Lexipedia

AB 99230

Gutzwiller Felix · Ständerat · Zürich · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2009-06-10

Wortprotokoll

Auch hier geht es um einen Schwellenwert, und zwar wiederum bei den kotierten Gesellschaften; es geht um die Frage der Einberufung einer Generalversammlung. Das ist vielleicht ein bisschen ein sekundäres Thema, deshalb mache ich es auch sehr kurz. Der Wert hier ist 2,5 Prozent. Ich schlage Ihnen hier ebenfalls 3 Prozent vor, und zwar im Sinn der Begründung, die Kollege Graber vorhin geliefert hat: Wir sollten möglichst homogene, einsichtige und handhabbare Richtlinien haben. Wieso soll zwischen der Traktandierung und Einforderung einer Sonderprüfung einerseits und der Einberufung einer Generalversammlung andererseits ein Unterschied bestehen? Deshalb beantrage ich 3 Prozent; mit 3 Prozent liegen wir auch hier unter den entsprechenden Empfehlungen und unter der EU-Richtlinie in diesem Bereich. Ich glaube, man kann diesen Wert gut auf 3 Prozent anpassen.