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Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2009-06-11

Wortprotokoll

Ich bin froh, dass die vorberatende Kommission die Sache gründlich angeschaut hat und dass sie auch zu diesem Resultat gekommen ist.

Was das Votum von Herrn Gutzwiller betrifft: Es ist natürlich richtig, es gibt zwei Fälle, die etwas besonders liegen, nämlich die Autobahn im Zürcher Oberland und die Verbindung nach Silvaplana. Beide Projekte sind mehr oder weniger baureif, das heisst, sie werden in kantonalen Verfahren noch bis zur wirklichen Baureife geführt. Dann könnten sie, im [PAGE 671] Gegensatz zu sämtlichen anderen Projekten, ausgeführt werden. Alle anderen Projekte sind noch längst nicht so weit.

Diesem Umstand und dieser Differenzierung will die Arbeitsgruppe zwischen Bund und Kantonen jetzt auch Rechnung tragen. Diese Arbeitsgruppe wird diesen Sommer zu einem Resultat kommen. Ich hoffe, dass dort dann die beiden Spezialfälle auch speziell berücksichtigt werden können.

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