Wortprotokoll

Die Neat-Aufsichtsdelegation (NAD) kann in ihrer zehnten Berichtsperiode auf eines der erfreulichsten Jahre bei der Realisierung des Jahrhundertwerks zurückblicken. Die Kosten- und Terminprognosen sind seit zwei Jahren stabil, die Risiken haben sich leicht verringert, und die seit 2004 bestehende Finanzierungslücke wurde mit der vom Parlament im September 2008 gesprochenen Aufstockung des Neat-Gesamtkredites um 3,496 Milliarden Franken auf 19,1 Milliarden Franken behoben.

Die Termin- und Kostenprognosen stabilisierten sich in den vergangenen zwei Jahren, wie ich bereits ausgeführt habe; die bestehenden Risiken verringerten sich leicht, aber auch das Einsparpotenzial verringert sich mit zunehmendem Fortschritt beim Bauwerk. Je näher wir der Vollendung kommen, umso geringer sind die Möglichkeiten, Kosten einzusparen.

Zu den Projektkosten: Seit zwei Jahren ist die Projektkostenprognose für das Gesamtprojekt Neat stabil. Das BAV beziffert sie per Ende 2008 auf 18,685 Milliarden Franken, Preisstand 1998 - ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen. Sie setzt sich zusammen aus den Projektkostenprognosen der Ersteller von 17,351 Milliarden Franken und einem Zuschlag des BAV für Kostenpositionen von 1,334 Milliarden Franken, die bei den Erstellern als Risiken ausgewiesen werden. Die Entwicklung bzw. Erhöhung der Projektkostenprognose seit 1998 im Umfang von 7,121 Milliarden Franken ist zum grössten Teil auf Projektänderungen zur Verbesserung der Sicherheit und auf Anpassungen an den Stand der Technik zurückzuführen, das sind bereits 41 Prozent. Weitere Faktoren sind geologisch oder bautechnisch bedingte Änderungen, 18 Prozent, Mehrkosten bei der Vergabe und Ausführung, 14 Prozent, sowie Projekterweiterungen, 10 Prozent.

Die NAD wies die Erstellergesellschaften, aber auch das BAV immer wieder und mit aller Deutlichkeit darauf hin, dass Kompensationen regelmässig und bis zuletzt ernsthaft zu prüfen und umzusetzen sind. Die Verantwortlichen bemühen [PAGE 723] sich, soweit es die NAD heute beurteilen kann, diesem Anliegen nachzukommen.

Auf der Lötschbergachse sind die Abschlussarbeiten für die Lötschberg-Basislinie und die Kontrolle der Betriebsauflagen gemäss Angaben des BAV auf Kurs. Die provisorische Abrechnung der BLS AT lag Ende März 2009 vor, wurde Anfang April vom BAV geprüft und an der Generalversammlung der BLS AT am 21. April 2009 genehmigt. Für die BLS Netz AG als Rechtsnachfolgerin der BLS AT verbleiben verschiedene Arbeiten. Ich erwähne hier Landerwerb, Klageverfahren, enteignungsrechtliche Fragen beim Lawinenschutztunnel Mitholz usw. Die NAD geht davon aus, dass die per Ende 2008 ausgewiesene Projektkostenprognose von 4,247 Milliarden Franken mit hoher Wahrscheinlichkeit den Endkosten entspricht.

Die NAD ist befriedigt, dass ihren Anregungen beziehungsweise den Forderungen der Finanzdelegation beim Übergang von der BLS AT zur neuen Infrastrukturgesellschaft BLS Netz AG Rechnung getragen wurde. Die NAD hatte in der Berichtsperiode ihrer Erwartung Ausdruck gegeben, dass die Abrechnung des Projekts LBT so rasch wie möglich erstellt und die Rechtsnachfolge der BLS AT klar und transparent geregelt werde. Das ist nun geschehen.

Der Neat-Gesamtkredit wurde am 16. September 2008 vom Parlament - ich habe es bereits erwähnt - um 3,496 Milliarden Franken auf 19,1 Milliarden Franken aufgestockt, immer mit Preisstand 1998. Damit sollte die Neat ohne grössere Vorkommnisse bis zum Projektende ausfinanziert werden können.

Noch ein Wort zur Risikoanalyse: Das geologische Risiko verminderte sich, weil die Piora-Mulde in bester Verfassung angetroffen wurde - sie war ja immer ein Unsicherheitsfaktor. Geologen urteilten Anfang der Neunzigerjahre, es sei unmöglich, diese Zone zu durchqueren; andere hielten es für möglich, allerdings verbunden mit grossem finanziellem Aufwand. Probebohrungen stimmten zuversichtlich, die Tunnelbauer gingen das Risiko ein und wurden auch belohnt. Sie trafen auf beste Gesteinsformationen, deren Bearbeitung keine Mehrkosten verursachte. Leider zieht das keine Kosteneinsparung nach sich, da bereits mit Best-Case-Vorgaben gerechnet wurde. Die Risiken reduzieren sich zwar mit dem Baufortschritt, aber noch sind wir nicht überall durch den Berg. Die NAD unterstützt die Projektverantwortlichen in ihrem Entschluss, die noch bestehenden Unsicherheiten entsprechend dem Projektfortschritt laufend zu reduzieren.

Zu den Terminen: Dank der erfolgreichen Durchörterung der Piora-Zone sowie der erfreulichen Vortriebsleistung im Berichtsjahr wurde die Unsicherheit bezüglich des Endtermins kleiner. Der aus heutiger Sicht für die Inbetriebnahme prognostizierte Termin Dezember 2017 könnte sich bei optimalem Verlauf auf Ende 2016, im schlimmsten Fall aber auf Mitte 2020 verschieben. Ein gewisses Terminrisiko besteht nach wie vor, die Prognose für den Termin der Inbetriebnahme des Ceneritunnels ist unverändert mit grossen Unsicherheiten verbunden. Die für Dezember 2019 vorgesehene Eröffnung kann kaum vorgezogen werden, schlimmstenfalls verschiebt sie sich sogar auf Dezember 2022.

Noch ein Wort zum Stand der Arbeiten auf der Gotthardachse: In den meisten Abschnitten des Gotthard-Basistunnels ist ein erfreulicher Baufortschritt festzustellen, allerdings stehen immer noch grosse Herausforderungen an. Ein Beispiel ist die Störzone im südlichen Vortrieb von Sedrun. Der Beschluss der Alptransit AG, die Losgrenze zwischen Sedrun und Faido nach Süden zu verschieben, ist nach Ansicht der NAD auch aus heutiger Sicht richtig. Angesichts der aktuellen Verzögerung im Abschnitt Sedrun und der weiterhin erheblichen Risiken im Los Faido kommt der Festlegung des optimalen Durchschlagpunktes sehr grosse Bedeutung zu. Die NAD wertet vor allem die im letzten April im Abschnitt Faido Richtung Sedrun erzielten Fortschritte sehr positiv. Trotzdem sind bis zum Durchschlag in Richtung Sedrun noch neun Kilometer Gebirge mit einer sehr hohen Überdeckung zu durchörtern.

Zum Betrieb des European Train Control System: Das Projekt ETCS befindet sich aus der Sicht der NAD weiterhin auf Kurs. Im Lötschberg-Basistunnel zeigt das System eine sehr hohe Zuverlässigkeit.

Die NAD bittet den Rat, von diesem insgesamt positiven Bericht Kenntnis zu nehmen; damit habe ich geschlossen.