Sommaruga Simonetta · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2009-08-11
Wortprotokoll
Es liegt uns, ebenfalls von Kollege Schwaller, eine parlamentarische Initiative vor, die mit Sofortmassnahmen Familien mit Kindern steuerlich entlasten will. Mit der Vorlage, die wir gestern verabschiedet haben, hat unser Rat Familien mit Kindern im Umfang von 600 Millionen Franken pro Jahr steuerlich entlastet. Damit sind zwar nicht sämtliche Anliegen, die Kollege Schwaller aufführt, aufgenommen worden. Ihre Kommission ist aber der Meinung, dass die vorliegende parlamentarische Initiative als weitgehend erfüllt betrachtet werden kann, und empfiehlt Ihnen deshalb mit 7 zu 0 Stimmen bei 5 Enthaltungen, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.