Personalverordnung der Universität Zürich, Änderung, Genehmigung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 24. August 2022

1080. Personalverordnung der Universität Zürich (Änderung; Genehmigung)

Erwägungen

1. Ausgangslage Die Universität Zürich (UZH) ist gemäss § 1 Abs. 1 des Universitäts- gesetzes vom 15. März 1998 (UniG; LS 415.11) eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons mit eigener Rechtspersönlichkeit; sie regelt ihre Angelegenheiten im Rahmen von Verfassung und Gesetz selbstständig (Abs. 2). Die Festlegung der anstaltsinternen Organisation obliegt dem Universitätsrat. Dieser erlässt u. a. die Personalverordnung, die der Ge- nehmigung durch den Regierungsrat bedarf (§ 29 Abs. 2 Ziff. 2 in Ver- bindung mit § 26 Abs. 3 Ziff. 2 UniG). Die Prüfung des Erlasses be- schränkt sich im Wesentlichen auf die Übereinstimmung mit dem über- geordneten Recht und das Vorliegen der Voraussetzungen, unter denen gemäss UniG vom kantonalen Personalrecht abgewichen werden kann. Der Universitätsrat hat am 9. Juni 2022 eine Änderung der Personal- verordnung der Universität Zürich vom 29. September 2014 (PVO-UZH; LS 415.21) beschlossen. Die Änderung wurde vorab dem Gesetzgebungs- dienst der Direktion der Justiz und des Innern zur Stellungnahme unterbreitet und in der Folge redaktionell überarbeitet. Die Inkraftset- zung ist auf den 1. Januar 2023 vorgesehen.

2. Änderung An der Medizinischen Fakultät und der Vetsuisse-Fakultät der UZH arbeiten in Voll- oder Teilzeitanstellung über 400 Assistenzärztinnen und Assistenzärzte und Oberärztinnen und Oberärzte auf grundsätzlich be- fristeten Qualifikationsstellen. Mit einem neuen § 15a soll diese Perso- nalkategorie in der PVO-UZH separat verankert werden. Die betreffenden Ärztinnen und Ärzte absolvieren neben ihrer haupt- sächlichen ärztlichen Tätigkeit zwei Qualifikationen: die beruf‌liche Wei- terbildung (z. B. Facharzttitel) und die akademisch-wissenschaftliche Qua- lifikation (z. B. PhD). Solche Anstellungen finden sich namentlich in den Bereichen Anatomie, Rechtsmedizin, Epidemiologie, Reisemedizin, Medizinische Genetik, Medizinische Mikrobiologie Zahnmedizin so- wie Tiermedizin. In der Kombination von ärztlicher Tätigkeit und weiter- führender Qualifikation muss insbesondere die Dauer der Anstellung flexibel gestaltet werden können.

§ 15a Abs. 1 und 2 schafft die rechtliche Grundlage für die Personal- kategorien der Assistenzärztinnen und Assistenzärzte sowie der Ober- ärztinnen und Oberärzte. Die Regelung der Befristung orientiert sich grundsätzlich an jener für die Qualifikationsstellen im Mittelbau (§ 15 PVO-UZH). Die längeren Befristungsschritte bei den Assistenzärz- tinnen und Assistenzärzten sind u. a. dem Umstand geschuldet, dass diese in der Regel eine Facharztausbildung absolvieren. Die Möglichkeiten zur weiteren Verlängerung der Anstellung, z. B. aus familiären oder ge- sundheitlichen Gründen, orientieren sich an § 15 Abs. 4 PVO-UZH (Abs. 3). Da es sich um Qualifikationsstellen handelt, die der akademi- schen Nachwuchsförderung dienen, sind unbefristete Anstellungen nur in Ausnahmefällen möglich (Abs. 4). Die Anpassung der Marginalie zu § 16 PVO-UZH erfolgt aus systema- tischen Gründen. Die Änderung der PVO-UZH bewegt sich innerhalb des vom UniG vorgesehenen Gestaltungsspielraums der UZH. Sie ist zweckmässig und kann genehmigt werden.

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Änderung vom 9. Juni 2022 der Personalverordnung der Univer- sität Zürich wird genehmigt.

II. Mitteilung an den Universitätsrat sowie an die Finanzdirektion und die Bildungsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli