Fonds für Kranke der Psychiatrischen Klinik Rheinau, Aufhebung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 26. Oktober 2011

1265. Fonds für Kranke der Psychiatrischen Klinik Rheinau

Erwägungen

(Aufhebung) Mit RRB Nr. 3159/1980 wurden Zweck und Verfügungsrechte des Fonds für Kranke der Psychiatrischen Klinik Rheinau (8735) festgelegt. Der Fonds soll für hilfs- und betreuungsbedürftige stationäre und ambulan- te Kranke sowie für die Unterstützung von Angehörigen von Kranken verwendet werden. Zudem kann der Fonds zur Deckung nicht ander- weitig gedeckter Schäden, die Kranken von andern zugefügt werden, herangezogen werden. Mit RRB Nr. 105/1999 wurde der Fondszweck erweitert, indem die Fondserträge auch für die Entlöhnung von Patien- tenberaterinnen und -beratern, welche die Interessen der stationär und ambulant behandelten Patientinnen und Patienten wahren, verwendet werden können. Ende 2010 betrug der Fondsbestand Fr. 362 589. Mit Beschluss Nr. 921/2011 hat der Regierungsrat auf den 30. Juni 2011 das Psychiatriezentrum Rheinau (PZR) in die Psychiatrische Universitätsklinik (PUK) integriert und die Amtsstelle Psychiatriezent- rum Rheinau aufgehoben. Analog zum PZR besteht für Kranke der PUK ein Fonds (8730), der Ende 2010 einen Bestand von rund 1,5 Mio. Franken aufwies. Der Zweck des Fonds für Kranke der PUK ist identisch mit jenem des PZR (RRB Nrn. 3159/1980 und 105/1999). Mit der Integration des PZR in die PUK steht der Fonds für Kranke der PUK ab dem 1. Juli 2011 auch den Patientinnen und Patienten in der Aussenstation Rheinau zur Ver- fügung. Der Fonds für Kranke der PUK erfüllt somit ab 1. Juli 2011 voll- umfänglich die Aufgaben des Fonds des PZR. Der Fonds für Kranke des PZR (8735) ist auf den 1. Januar 2012 aufzuheben und das Vermögen in den Fonds für Kranke der PUK (8730) überzuführen.

Dispositiv

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Der Fonds für Kranke der Psychiatrischen Klinik Rheinau (8735) wird auf den 1. Januar 2012 aufgehoben und das Fondsvermögen in den Fonds für Kranke der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (8730) übergeführt.

II. Mitteilung an die Finanzdirektion und die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi