Hauswirtschaftsschule, Affoltern am Albis, Gesamtsanierung, Ausgabe

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 23. September 2009

1517. Hauswirtschaftsschule, Affoltern a. A. (Gesamtsanierung)

Erwägungen

A. Ausgangslage Im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 hat der Regierungsrat die Abschaffung der Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen beschlossen (RRB Nr. 585/2003). In der Folge wurde die kantonseigene Liegen- schaft Hauswirtschaftsschule Affoltern a. A. ab August 2004 nicht mehr für Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen genutzt. Am 1. November 2004 wurde die Volksinitiative zur Weiterführung der Hauswirtschaftskurse an kantonalen Mittelschulen «Ja zur Husi» eingereicht. Der Regierungsrat beantragte dem Kantonsrat, die Volks- initiative abzulehnen. Am 2. Juli 2007 beschloss der Kantonsrat mit einer Änderung des Mittelschulgesetzes, die Hauswirtschaftskurse an den Mittelschulen wieder einzuführen. Damit in der Hauswirtschaftsschule in Affoltern a. A. wieder Kurse durchgeführt werden können, muss das Gebäude saniert werden. Ob- wohl es seit vier Jahren leer steht, ist es noch in einem guten Zustand. Es sind deshalb nur kleinere Sanierungsmassnahmen notwendig.

B. Projekt Im Vordergrund steht die Sanierung der Sanitärinstallationen. Die Leitungen sind durch den Leerstand der Liegenschaft korrodiert und müssen ersetzt werden. Verschiedene Sanitärapparate sind ebenfalls auszuwechseln. Bei den Elektroarbeiten sind zahlreiche Anpassungen geplant. Für einen zeitgemässen Unterricht ist in den Unterrichts- und Arbeitsräumen ein Internetzugang erforderlich. Zudem ist ein Schul- zimmer mit einem fest installierten Beamer auszustatten. Das bestehende Mobiliar kann grösstenteils wieder verwendet wer- den. In den Schlafzimmern sind jedoch neue Schränke und Ablagemög- lichkeiten notwendig. Zudem fehlen in den Unterrichtszimmern Tische und Sitzmöglichkeiten. Nach Umsetzung dieser Sanierungsmassnahmen kann die Liegenschaft wieder zur Durchführung der Hauswirtschaftskurse genutzt werden.

C. Ausgabenbewilligung Mit Beschluss Nr. 2039/2008 (Sammelantrag 3. Quartal 2008) hat der Regierungsrat die Sanierung der Liegenschaft für die Phase Projektie- rung freigegeben. Die Kosten betragen gemäss Angaben des Hochbau- amtes Fr. 1 200 000 (Kostenvoranschlag vom August 2009; Preisstand: 1. April 2009). Sie setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten Kapitalfolgekosten Kontierung Kalkulatorische Abschreibungen Abschreibungen Anteil Kosten Zinsen (3,00% jährlich jährlich % Fr. jährlich) Fr. % Fr. Konto 5041 1 00000 Rohbau 1 5,8 69 536 1 043 1,25 869 Konto 5041 2 00000 Rohbau 2 3,9 46 819 702 2,5 1 170 Konto 5041 3 00000 Ausbau 32,4 388 972 5 835 3,3 12 966 Konto 5041 4 00000 Installationen 43,2 518 363 7 775 3,3 12 279 Konto 5060 0 00000 Büromaschinen 14,7 176 310 2 645 10,0 17 631 Total 100 1 200 000 18 000 49 915 Total Baukosten 1 200 000 Total Kapitalfolgekosten 67 915

Für das Vorhaben ist eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 200 000 zu bewilligen, da es sich um Erneuerungsunterhalt handelt. Die bisher ent- standenen Kosten für die Projektierung von Fr. 100 000, die mit Verfü- gung des Mittelschul- und Berufsbildungsamtes vom 16. Januar 2009 bewilligt wurden, sind im Betrag von Fr. 1 200 000 enthalten; diese Ver- fügung ist aufzuheben. Die Finanzierung erfolgt über die Investitionsrechnung der Leistungs- gruppe Nr. 7301, Mittelschulen. Die Kosten gehen zulasten des Kontos Nr. 5041 0 0000, Erneuerungsunterhalt Hochbauten, und 5060 0 00000, Büromaschinen. Der Betrag ist im Budget 2009 enthalten. Die Kapitalfolgekosten aus der Ausgabe betragen jährlich rund Fr. 68 000. Die Folgekosten bestehen aus den Abschreibungen, die sich aus den unterschiedlichen Abschreibungssätzen pro Bauteilgruppe zu- sammensetzen, und den jährlichen kalkulatorischen Zinsen von 3,00% der Baukosten. Betriebliche und personelle Folgekosten fallen keine an.

Dispositiv

Auf Antrag der Bildungsdirektion und der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Sanierung der Hauswirtschaftsschule Affoltern a. A. wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 1 200 000 zulasten der Investitionsrech- nung der Leistungsgruppe Nr. 7301, Mittelschulen, bewilligt.

II. Die Verfügung des Mittelschul- und Berufsbildungsamtes vom 16. Januar 2009, mit der Projektierungskosten von insgesamt Fr. 100 000 bewilligt wurden, wird aufgehoben.

III. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Baudirektion und die Bildungsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi