Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie, Änderung, Anpassung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 12. Februar 2014

179. Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie (Änderung und Anpassung)

Erwägungen

A. Ausgangslage Mit Beschluss Nr. 1134/2011 setzte der Regierungsrat gestützt auf die kantonale Spitalplanung die Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und Rehabilitation einschliesslich deren drei Anhänge mit Wirkung ab 1. Ja- nuar 2012 fest. Zudem setzte er mit Beschluss Nr. 1533/2011 die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie einschliesslich deren Anhang «Spezifikation der Leistungsaufträge der Zürcher Spitalliste Psychiatrie» ebenfalls mit Wirkung ab 1. Januar 2012 fest. Gemäss § 7 Abs. 1 des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes vom 2. Mai 2011 (SPFG; LS 813.20) ist der Regierungsrat zur Änderung der Spitallisten zuständig. Diese wurden verschiedentlich in einzelnen Punk- ten geändert, letztmals auf den 1. Januar 2014 (RRB Nrn. 684/2012, 1040/ 2012, 165/2013 und 918/2013). Neueste Entwicklungen seitens der Leis- tungserbringer erfordern eine erneute Anpassung der Spitallisten.

B. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik B.1 Mit Schreiben vom 5. November 2013 erklärte die Adus Medica, dass sie die Anforderungen der Leistungsgruppe «GYN2 Maligne Neo- plasien der Mamma» nicht erfüllen könne und daher ihren Leistungs- auftrag um diese Leistungsgruppe vermindern möchte. Da die medizini- sche Versorgung der Bevölkerung durch die beantragte Verminderung des Leistungsauftrags nicht wesentlich beeinträchtigt wird, ist dem Begeh- ren zu entsprechen. B.2 Anlässlich des am 23. Oktober 2013 erfolgten Audits wurde fest- gestellt, dass die Limmatklinik nicht sämtliche Anforderungen in Bezug auf die Leistungsgruppe «URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel opera- tive Urologie» erfüllte und bisher auch keine solchen Leistungen erbracht hat und ihren Leistungsauftrag um diese Leistungsgruppe vermindern möchte. Da die medizinische Versorgung der Bevölkerung durch die be- antragte Verminderung des Leistungsauftrags nicht beeinträchtigt wird, ist dem Begehren zu entsprechen.

B.3 Anlässlich eines Gespräches zwischen dem Spital Limmattal und der Gesundheitsdirektion vom 8. Januar 2014 erklärten die Vertreter des Spitals, dass dieses die Anforderungen für die Leistungsgruppen «ANG2 Interventionen intraabdominale Gefässe» und «GEF2 Gefässchirurgie intraabdominale Gefässe» nicht mehr erfüllen könne und daher den Leis- tungsauftrag in Bezug auf diese beiden Leistungsgruppen kündigen möchte. Da die medizinische Versorgung der Bevölkerung durch die be- antragte Verminderung des Leistungsauftrags nicht wesentlich beeinträch- tigt wird, ist dem Begehren zu entsprechen. B.4 Mit Schreiben vom 26. November 2013 bewarb sich das Spital Affoltern um Erweiterung ihres Leistungsauftrags um die Leistungs- gruppe «BEW8 Wirbelsäulenchirurgie». Das Spital legte nachvollziehbar dar, dass es die generellen und spezifischen Anforderungen für diese Leis- tungsgruppe erfüllen wird. Der bestehende Leistungsauftrag des Spitals Affoltern ist deshalb unbefristet um die Leistungsgruppe «BEW8 Wirbel- säulenchirurgie» zu ergänzen. B.5 Anlässlich eines Gespräches mit der Gesundheitsdirektion am 2. Dezember 2013 bewarb sich das Universitätsspital Zürich (USZ) um Erweiterung ihres Leistungsauftrags der Leistungsgruppe «PAL Pallia- tive Care Kompetenzzentrum» um den Standort des Zürcher Lighthouse. Das Spital legte nachvollziehbar dar, dass es die generellen und spezifi- schen Anforderungen für Patientinnen und Patienten mit ausdrücklichem Verzicht auf Reanimation am Standort Zürcher Lighthouse erfüllen wird. Der bestehende Leistungsauftrag der Leistungsgruppe «PAL Palliative Care Kompetenzzentrum» ist – vorbehältlich der Anpassung der Betriebs- bewilligung nach §§ 35 und 36 des Gesundheitsgesetzes vom 2. April 2007 (GesG; LS 810.1) – auf den Standort Lighthouse auszuweiten, jedoch wie alle Leistungsaufträge dieser Leistungsgruppe bis 31. Dezember 2014 zu befristen. Die Fussnote (a) der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik betreffend das Universitätsspital Zürich ist mit folgendem Text zu ergän- zen: «Leistungsauftrag PAL umfasst auch die Palliative Care Abteilung des USZ in den Räumlichkeiten des Zürcher Lighthouse». B.6 Mit Schreiben vom 25. Oktober 2013 bewarb sich die Klinik Hirs- landen um Erweiterung ihres Leistungsauftrags um die Leistungsgruppe «HAE4 Autologe Blutstammzelltransplantationen». Der Leistungsauftrag erfolgt in Kooperation mit dem USZ, wobei im USZ die eigentliche Transplantation ambulant erfolgt. Das Spital legte nachvollziehbar dar, dass es die generellen und spezifischen Anforderungen für diese Leis- tungsgruppe (ohne Transplantation) erfüllen wird. Der bestehende Leis- tungsauftrag ist deshalb um die Leistungsgruppe «HAE4 Autologe Blut- stammzelltransplantationen» zu ergänzen, entsprechend des generellen Leistungsauftrags für die Klinik Hirslanden jedoch ebenfalls bis 31. De-

zember 2014 zu befristen. Die Kooperation mit dem USZ betreffend, wird eine neue Fussnote (j) mit folgendem Text eingefügt. «Die Leistun- gen der Leistungsgruppe HAE4 werden in Kooperation mit dem Uni- versitätsspital Zürich erbracht». B.7 Gemäss Handelsregister lautet der Name des Rechtsträgers der Klinik Hirslanden seit dem 20. September 2013 «Hirslanden AG» und nicht mehr «Klinik Hirslanden AG». Diese Änderung ist entsprechend auf der Spitalliste zu vermerken.

C. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation C.1 Mit Schreiben vom 23. Dezember 2013 kündigte die Klinik Lengg den Leistungsauftrag für die Leistungsgruppe «Muskuloskelettal», da sie sich vorerst mehr auf den Bereich Akut-Epileptologie und Neuroreha- bilitation konzentrieren möchte. Die medizinische Versorgung der Be- völkerung wird durch die beantragte Verminderung des Leistungsauftrags nicht beeinträchtigt, weshalb dem Begehren zu entsprechen ist. C.2 Gemäss Handelsregister lautet der Name des Rechtsträgers der Reha Seewis, die «Kurbetrieb Seewis AG», seit dem 1. Oktober 2013 «Reha Seewis AG». Diese Änderung ist in der Spitalliste entsprechend nachzuführen.

D. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie D.1 Das «Zentrum für psychiatrische Rehabilitation» der Psychiatri- schen Universitätsklinik Zürich am Standort Rheinau wurde im August 2013 umbenannt in «Zentrum für Integrative Psychiatrie». Diese Ände- rung ist in der Spitalliste entsprechend nachzuführen.

E. Änderung des Anhang 1 der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik E.1 In einer Fusszeile zu Anhang 1 der Zürcher Spitalliste 2012 Akut- somatik wird der Betrieb der Notfallstationen näher geregelt. Dabei werden vier Level definiert, die sich in der Frage des zur Verfügung ste- henden Fachpersonals und der Interventionszeiten unterscheiden. Die Level 1 und 2 nennen wiederum je zwei sich ergänzende Betriebszeiten mit unterschiedlichen Versorgungsniveaus, nämlich von 7–17 Uhr (höhe- res Versorgungsniveau) und von 17–7 Uhr (tieferes Versorgungsniveau). Anlässlich der im Jahr 2013 durchgeführten Audits bei den Akutspitä- lern wurde festgestellt, dass die Betriebszeiten des höheren Versorgungs- niveaus nicht bei jedem Spital um 7 Uhr, sondern je nach Spital zu einer Zeit zwischen 7 und 8 Uhr beginnen. Die Betriebszeiten dieser Niveaus

sind deshalb entsprechend der Realität anzupassen. Zudem ist die in der erwähnten Fusszeile verwendete Wendung «in erster Priorität» näher zu erläutern. Anhang 1 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik ist deshalb in der Fusszeile unter Notfallstation wie folgt zu ändern und zu ergänzen: – Die Betriebszeiten der Notfall-Level 1 und 2 lauten neu 8–17 Uhr und 17–8 Uhr. – Für die Notfall-Level 2 und 3 wird die Formulierung «in erster Priori- tät» wie folgt näher erläutert. «FA ist innert 5 Minuten auf dem Not- fall; d. h. kein Dienst auf Station, im OP oder IS».

Dispositiv

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik wird auf den 1. Juli 2014 wie folgt geändert: 1. Der Leistungsauftrag für die Adus Medica wird um die Leistungs- gruppe «GYN2 Maligne Neoplasien der Mamma» verringert. 2. Der Leistungsauftrag für die Limmatklinik wird um die Leistungs- gruppe «URO1.1 Urologie mit Schwerpunktstitel operative Urologie» verringert. 3. Der Leistungsauftrag für das Spital Limmattal wird um die Leistungs- gruppen «ANG2 Interventionen intraabdominale Gefässe» und «GEF2 Gefässchirurgie intraabdominale Gefässe» verringert. 4. Der Leistungsauftrag für das Spital Affoltern wird um die Leistungs- gruppe für «BEW8 Wirbelsäulenchirurgie» unbefristet erweitert. 5. Der Leistungsauftrag für das Universitätsspital Zürich wird für die Leistungsgruppe «PAL Palliative Care Kompetenzzentrum» um den Standort Lighthouse befristet bis 31. Dezember 2014 erweitert. Des- halb wird die Fussnote (a) der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik betreffend das Universitätsspital Zürich mit folgendem Text ergänzt: «Leistungsauftrag PAL beinhaltet auch die Palliative Care Abteilung des USZ in den Räumlichkeiten des Zürcher Lighthouse». 6. Der Leistungsauftrag für die Klinik Hirslanden wird um die Leistungs- gruppe «HAE4 Autologe Blutstammzelltransplantationen» befristet bis 31. Dezember 2014 erweitert. Es wird eine neue Fussnote (j) mit fol- gendem Text eingefügt: «Die Leistungen der Leistungsgruppe HAE4 werden in Kooperation mit dem Universitätsspital Zürich erbracht». 7. Der Rechtsträger der Klinik Hirslanden wird neu mit «Hirslanden AG» bezeichnet.

II. Die Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation wird auf den 1. Juli 2014 wie folgt geändert: 1. Der Leistungsauftrag für die Klinik Lengg wird um die Leistungs- gruppe «Muskuloskelettal» verringert. 2. Der Rechtsträger der Reha Seewis wird neu mit «Reha Seewis AG» bezeichnet.

III. Die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie wird auf den 1. Juli 2014 wie folgt geändert: Das Zentrum für psychiatrische Rehabilitation Rheinau der Psychiatri- schen Universitätsklinik Zürich wird neu als «Zentrum für Integrative Psychiatrie Rheinau» bezeichnet.

IV. In Anhang 1 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik werden auf den 1. Juli 2014 in der Fusszeile unter Notfallstation folgende Änderung sowie Erläuterung vorgenommen: − Für die Notfall-Level 1 und 2 gelten anstelle der bisherigen Betriebs- zeiten (7–17 und 17–7 Uhr) neu die Betriebszeiten von 8 bis 17 Uhr und von 17 bis 8 Uhr. − Für die Notfall-Level 2 und 3 wird die Formulierung «in erster Priori- tät» mit folgendem Wortlaut näher erläutert: «FA ist innert 5 Minuten auf dem Notfall; d. h. kein Dienst auf Station, im OP oder IS».

V. Die geänderten Spitallisten sowie der geänderte Anhang tragen folgende Bezeichnungen: − Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik vom 21. September 2011 (mit Änderungen vom 27. Juni 2012, 20. Februar 2013, 21. August 2013 und 12. Februar 2014; gültig ab 1. Juli 2014); − Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation vom 21. September 2011 (mit Änderungen vom 27. Juni 2012, 20. Februar 2013, 21. August 2013 und 12. Februar 2014; gültig ab 1. Juli 2014); − Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie vom 13. Dezember 2011 (mit Ände- rungen vom 20. Februar 2013, 21. August 2013 und 12. Februar 2014; gültig ab 1. Juli 2014); − Anhang 1 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik: Anforderungen pro akutsomatische Leistungsgruppe (Version 2.4) (mit Änderungen vom 20. Februar 2013, 21. August 2013 und 12. Februar 2014; gültig ab 1. Juli 2014);

VI. Die Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und deren Anhang 1 sowie die Zürcher Spitallisten 2012 Rehabilitation und Psychiatrie, alle gültig ab 1. Juli 2014, werden auf der Homepage der Gesundheits- direktion (http://www.gd.zh.ch/internet/gesundheitsdirektion/de/themen/ behoerden/spitalplanung_spitallisten.html#a-content) veröffentlicht.

VII. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Die Beschwer- deschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis- mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; dieser Beschluss und die als Beweismittel angerufenen Ur- kunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.

VIII. Dispositiv I bis VII werden im Amtsblatt des Kantons Zürich veröffentlicht.

IX. Mitteilung unter Beilage der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik einschliesslich deren Anhang 1 sowie der Zürcher Spitallisten 2012 Re- habilitation und Psychiatrie mit Gültigkeit ab 1. Juli 2014 an folgende Parteien, für sich und zuhanden ihrer Rechtsträger (E): − aarReha Schinznach, Badstrasse 55, 5116 Schinznach-Bad − Adus Medica, Breitestrasse 11, 8157 Dielsdorf − Clienia Privatklinik Littenheid (TG), 9573 Littenheid − Clienia Privatklinik Schlössli, Schlösslistrasse 8, 8618 Oetwil am See − Forel Klinik, Islikonerstrasse 5, 8548 Ellikon an der Thur − Geburtshaus Delphys, Friedaustrasse 12, 8003 Zürich − Geburtshaus Zürcher Oberland, Schürlistrasse 3, 8344 Bäretswil − GZO AG Spital Wetzikon, Spitalstrasse 66, Postfach, 8620 Wetzikon − ipw Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland, Wieshofstrasse 102, Postfach 144, 8408 Winterthur − Kantonsspital Winterthur, Brauerstrasse 15, Postfach 834, 8401 Winterthur − Kantonsspital Winterthur, Sozialpädiatrisches Zentrum, Brauerstrasse 15, Postfach 834, 8401 Winterthur − Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst des Kantons Zürich, Neumünsterallee 9, 8032 Zürich − Kinderspital Zürich, Steinwiesstrasse 75, 8032 Zürich − Kinderspital Zürich, Psychosomatik und Psychiatrie, Steinwiesstrasse 75, 8032 Zürich − Klinik Gais, Gäbrisstrasse, 9056 Gais − Klinik Hirslanden, Witellikerstrasse 40, 8032 Zürich − Klinik Lengg, Bleulerstrasse 60, 8008 Zürich − Klinik Meissenberg (ZG), Meisenbergstrasse 17, Postfach 1060, 6301 Zug − Klinik Sonnenhof (SG), Sonnenhofstrasse 15, 9608 Ganterschwil − Klinik Susenberg, Schreberweg 9, 8044 Zürich − Kliniken Valens, Rehabilitationszentrum Valens, 7317 Valens − kneipp-hof Dussnang, Rehabilitationsklinik, Kurhausstrasse 34, 8374 Dussnang

− Limmatklinik, Hardturmstrasse 133, 8005 Zürich − Modellstation SOMOSA, Zum Park 20, 8404 Winterthur − Paracelsus-Spital Richterswil, Bergstrasse 16, 8805 Richterswil − Spital Affoltern, Psychiatriestützpunkt Affoltern, Sonnenbergstrasse 27, 8910 Affoltern am Albis − Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Lenggstrasse 31, 8032 Zürich − Reha Rheinfelden, Salinenstrasse 98, 4310 Rheinfelden − REHAB Basel, Im Burgfelderhof 40, Postfach, 4012 Basel − Reha Seewis, Schlossstrasse 1, 7212 Seewis-Dorf − RehaClinic Zurzach, Standort Zurzach, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach − RehaClinic Zurzach, Standort ANNR im KSB, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach − RehaClinic Zurzach, Standort Baden, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach − RehaClinic Kilchberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg − RehaClinic Zollikerberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg − Rehaklinik Bellikon, Postfach, 5454 Bellikon − Rehaklinik Zihlschlacht, Hauptstrasse 2–4, 8588 Zihlschlacht − Rheinburg-Klinik, 9428 Walzenhausen − Sanatorium Kilchberg, Alte Landstrasse 70, 8802 Kilchberg − Schulthess Klinik, Lengghalde 2, 8008 Zürich − See-Spital Standort Horgen, Asylstrasse 19, Postfach 280, 8810 Horgen 1 − See-Spital Standort Kilchberg, Asylstrasse 19, Postfach 280, 8810 Horgen 1 − Sozialwerke Pfarrer Sieber, Sune-Egge, Hohlstrasse 192, 8004 Zürich − Spital Affoltern, Sonnenbergstrasse 27, 8910 Affoltern am Albis − Spital Bülach, Spitalstrasse 24, 8180 Bülach − Spital Limmattal, Urdorferstrasse 100, 8952 Schlieren − Spital Männedorf, Asylstrasse 10, 8708 Männedorf − Spital Uster, Brunnenstrasse 42, Postfach, 8610 Uster 1 − Spital Zollikerberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg − Spitäler Schaffhausen, Kantonsspital Schaffhausen, Geissbergstrasse 81, 8208 Schaffhausen − Spitäler Schaffhausen – Psychiatriezentrum Breitenau, Geissbergstrasse 81, 8208 Schaffhausen − Städtische Gesundheitsdienste, Drogenentzugsstation Frankental, Walchestrasse 31, Postfach, 8035 Zürich

− Stadtspital Triemli, Birmensdorferstrasse 497, 8063 Zürich − Stadtspital Waid, Tièchestrasse 99, 8037 Zürich − Universitätsklinik Balgrist, Forchstrasse 340, 8008 Zürich − Universitätsspital Zürich, Rämistrasse 100, 8091 Zürich − Uroviva Klinik für Urologie, Zürichstrasse 5, 8180 Bülach − Zürcher Höhenklinik Davos, Klinikstrasse 6, 7272 Davos Clavadel − Zürcher Höhenklinik Wald, Faltigbergstrasse 7, 8639 Faltigberg − santésuisse, Postfach 2018, 8021 Zürich − Zürcher Privatkliniken ZUP, c/o Privatklinik Bethanien, Toblerstrasse 51, 8044 Zürich − Verband Zürcher Krankenhäuser (VZK), Wagerenstrasse 45, 8610 Uster − Ärztegesellschaft des Kantons Zürich, Freiestrasse 138, 8032 Zürich sowie an die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi