Terminplanung für Planungsprozesse und Berichterstattungen 2024

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 10. Mai 2023

581. Terminplanung für Planungsprozesse und Bericht- erstattungen 2024

Erwägungen

1. Geschäftsbericht 2023 Der Ablauf bleibt gegenüber dem Vorjahr weitestgehend unverändert. Der Regierungsratsbeschluss (RRB) zum Geschäftsbericht 2023 verschiebt sich wegen der Osterfeiertage um eine Woche nach hinten. Es ergibt sich folgender Terminplan: 30. September 2023 Zwischenabschluss 2023 14. Dezember 2023 Meldung der mehrwertsteuerpflichtigen Dienst- stellen des Kantons (Buchungskreise Nrn. 1000 bis 9199) sowie der unselbstständigen Anstalten durch die Direktionen, Behörden und Rechts- pflege für das Kalenderjahr 2024 an die Finanz- verwaltung (RRB Nr. 1225/2018) 12. Januar 2024 Meldung der Unternehmensabgabegruppe gemäss Art. 67c der Radio- und Fernsehver- ordnung (SR 784.401) an die Eidgenössische Steuerverwaltung 26. Januar 2024 Abgabe Direktionsüberblick, Parlamentarische Vorstösse, Hauptereignisse, Aufgaben und Ent- wicklungsschwerpunkte des Geschäftsberichts 31. Januar 2024 Abrechnungen von Ausgabenbewilligungen des Regierungsrates der Finanzverwaltung zugestellt 7. Februar 2024 Letzte Umsatzmeldung gebucht und Buchungs- stopp für alle Buchungskreise 20. Februar 2024 Definitiver Rechnungsabschluss Kanton konsoli- diert 21. Februar 2024 Anträge auf Kreditübertragungen und Liste der bis Ende 2023 bewilligten Kreditüberschreitungen der Finanzverwaltung zugestellt 23. Februar 2024 Abgabe Ressourcenkapitel, Direktionsteile, Leistungsgruppenblätter und Anhang des Geschäftsberichts 28. Februar 2024 Information des Regierungsrates über den Rechnungsabschluss 14. März 2024 Information der Finanzkommission über den Rechnungsabschluss 15. März 2024 Information der Medien über den Rechnungs- abschluss

19. März 2024 Kommentierter Finanzberichtsentwurf zur Prüfung an Direktionen, Behörden, Rechts- pflege und zu konsolidierende Organisationen 22. März 2024 Stellungnahmen der Direktionen, Behörden, Rechtspflege und zu konsolidierenden Organi- sationen zum kommentierten Finanzberichts- entwurf der Finanzverwaltung zugestellt 10. April 2024 RRB Geschäftsbericht 2023 11. April 2024 Information der Aufsichtskommissionen des Kantonsrates (Geschäftsprüfungs-, Finanz- und Justizkommission) über den Geschäfts- bericht 2023 12. April 2024 Versand der Medienmitteilung und Internet- Aufschaltung des Geschäftsberichts 2023

2. Konsolidierter Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) 2025–2028, Budgetentwurf 2025 Der Ablauf bleibt gegenüber dem Vorjahr unverändert. Neu ist der Abgabetermin für die Finanzmotionen aufgeführt. Es ergibt sich folgender Terminplan: 29. Januar 2024 Inputs zu Richtlinien und Weisung KEF einschliesslich Verrechnungspreise und Saldo- wirkung 6./7. März 2024 Regierungsratsklausur Richtlinien zum KEF 2025–2028 und Budget 2025 13. März 2024 RRB Richtlinien zum KEF 2025–2028 und Budget 2025 27. März 2024 RRB Bericht des Regierungsrates zu den Erklärungen des Kantonsrates zum Vorjahres- KEF (vorbehältlich des definitiven Terminplans des Kantonsrates zu den KEF-Erklärungen) 7. Mai 2024 KEF 2025–2028 eingegeben 15.–21. Mai 2024 Technische Budgetgespräche mit der Finanz- verwaltung 5./6. Juni 2024 Regierungsratsklausur KEF 2025–2028, Über- arbeitung 12. Juni 2024 RRB KEF 2025–2028, Überarbeitung 13.–17. Juni 2024 Budgetgespräche der Direktionsvorstehenden mit dem Finanzdirektor (nach Bedarf) 20. Juni 2024 Meldung zur Umsetzung des RRB KEF 2025– 2028, Überarbeitung 3. Juli 2024 RRB KEF 2025–2028, Festlegung Finanzen 3. Juli 2024 Eingabe der finanziellen Daten abgeschlossen

5. Juli 2024 Bereinigter KEF 2025–2028 sowie Begründungen der Entwicklungen eingereicht 14. August 2024 Erläuterungen zu den Finanzmotionen von der Staatskanzlei eingereicht 28. August 2024 RRB Festsetzung KEF 2025–2028 und Budget- entwurf 2025 29. August 2024 Information der Finanzkommission zum KEF 2025–2028, Budgetentwurf 2025 30. August 2024 Medienorientierung und Aufschaltung KEF 2025–2028 sowie Budgetentwurf 2025 im Internet 5. September 2024 Nachträge zum Budgetentwurf 2025 eingereicht 25. September 2024 RRB Nachträge zum Budgetentwurf 2025 3. Oktober 2024 Information der Finanzkommission über die Nachträge zum Budgetentwurf 2025 4. Dezember 2024 RRB Erklärungen zum KEF (Stellungnahme betreffend Überweisung, vorbehältlich des definitiven Terminplans des Kantonsrates zum Verfahren mit den KEF-Erklärungen) 29. Januar 2025 RRB Haushaltsvollzug 2025 (bei Bedarf)

3. Sammelvorlagen Nachtragskredite 2024 Gegenüber dem Vorjahr verschiebt sich der Beschluss der I. Sammel- vorlage um eine Woche nach hinten. Es ergibt sich folgender Terminplan: 22. April 2024 Nachtragskredite 2024 für I. Sammelvorlage eingereicht 15. Mai 2024 RRB Nachtragskredite 2024, I. Sammelvorlage 23. Mai 2024 Information der Finanzkommission über die I. Sammelvorlage der Nachtragskredite 19. August 2024 Nachtragskredite 2024 für II. Sammelvorlage eingereicht 4. September 2024 RRB Nachtragskredite 2024, II. Sammelvorlage 12. September 2024 Information der Finanzkommission über die II. Sammelvorlage der Nachtragskredite

4. Zwischenbericht 2024 Der Beschluss zum Zwischenbericht wird wie 2023 mit dem Beschluss zu den Nachträgen zwecks Berechnung des aktualisierten mittelfristigen Ausgleichs zusammengelegt. Es ergibt sich folgender Terminplan: 2. September 2024 Meldungen zum Zwischenbericht eingereicht 25. September 2024 RRB Zwischenbericht 2024 3. Oktober 2024 Information der Finanzkommission zum Zwischenbericht

5. Controllingforum und Konferenz der Chefinnen und Chefs Rechnungswesen 2024 Neu werden folgende Termine für diese Gremien festgelegt: 1. März 2024 Controllingforum, Antragsentwurf Richtlinien KEF 2025–2028 28. Mai 2024 Konferenz der Chefinnen und Chefs Rechnungs- wesen 31. Mai 2024 Controllingforum, Antragsentwurf KEF 2025– 2028, Überarbeitung 27. August 2024 Konferenz der Chefinnen und Chefs Rechnungs- wesen 29. Oktober 2024 Konferenz der Chefinnen und Chefs Rechnungs- wesen

Dispositiv

Auf Antrag der Finanzdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Erstellung des Geschäftsberichts 2023, des Konsolidierten Ent- wicklungs- und Finanzplans 2025–2028, des Budgetentwurfs 2025, der Sammelvorlagen Nachtragskredite 2024 sowie des Zwischenberichts 2024 richtet sich nach den in den Erwägungen ausgeführten Termin- planungen.

II. Mitteilung an – die Direktionen des Regierungsrates, – die Staatskanzlei, – die Geschäftsleitung des Kantonsrates, – die Finanzkontrolle, – die Ombudsstelle, – die Datenschutzbeauftragte, – die Verwaltungskommission der obersten kantonalen Gerichte, – das Forensische Institut Zürich, – die Zentralbibliothek Zürich, – das Universitätsspital Zürich, – das Kantonsspital Winterthur, – die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, – die Integrierte Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli