Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie, Änderung

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 27. Juni 2012

684. Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie (Änderung)

Erwägungen

A. Ausgangslage Mit Beschluss Nr. 1134/2011 setzte der Regierungsrat gestützt auf die kantonale Spitalplanung die Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik sowie die Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation einschliesslich deren jeweiligen drei Anhänge mit Wirkung ab 1. Januar 2012 fest. Zudem setzte der Regierungsrat am 13. Dezember 2011 die Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie einschliesslich deren Anhang «Spezifikation der Leis- tungsaufträge der Zürcher Spitalliste Psychiatrie» ebenfalls mit Wirkung ab 1. Januar 2012 fest (RRB Nr. 1533/2011). Gemäss § 7 Abs. 1 des Spital- planungs- und -finanzierungsgesetzes vom 2. Mai 2011 (SPFG; LS 813.20) ist der Regierungsrat zur Änderungen der Spitallisten zuständig. Fol- gende Entwicklungen erfordern ab 1. Januar 2013 eine Änderung der Zürcher Spitallisten 2012 bzw. der Spezifikationen der Leistungsauf- träge: – Überholte zeitliche Staffelung des Beginns von Leistungsaufträgen der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik (B.1); – Gesuch des Geburtshauses Weinland um Sistierung des Leistungs- auftrags vom 1. Oktober 2012 bis 31. Januar 2013 (B.2); – Kündigung des Leistungsauftrags für die muskuloskelettale Rehabili- tation der Privat-Klinik Im Park Bad Schinznach auf den 31. Dezem- ber 2012 (C.1); – Fusion der Rehabilitations-Kliniken Valens und Walentstadtberg so- wie die damit einhergehende Änderung der Rechtsträgerschaft und des Namens des Leistungserbringers (C.2); – Überholter zeitlicher Beginn eines Leistungsauftrags der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation (C.3); – Modifikationsbedarf der Kündigungs- und Anpassungsfristen betref- fend Auflösung bzw. Änderung der Leistungsaufträge (D.1); – Verpflichtung zur regelmässigen Teilnahme an Qualitätsmessungen des Nationalen Vereins für Qualitätsentwicklung in Spitälern und Kliniken (D.2).

B. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik B.1 In Fussnote (k) der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik wird festgehalten, ab welchem Zeitpunkt im Verlauf des Jahres 2012 welche Leistungserbringer berechtigt sind, Leistungen im Bereich «GER Akut- geriatrie Kompetenzzentrum» zu erbringen. Mit Ablauf des Jahres 2012 wird diese Information gegenstandslos, weshalb der entsprechende Text der Fussnote auf der Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik zu streichen ist. B.2 Mit Schreiben vom 9. April 2012 informierte das Geburtshaus Weinland, dass die neue Spitalfinanzierung eine Umstrukturierung des Betriebes unumgänglich mache und das Geburtshaus vom 1. Oktober 2012 bis 31. Januar 2013 geschlossen werden müsse. Vor diesem Hinter- grund hat der Kantonsärztliche Dienst der Gesundheitsdirektion be- stimmt, dass die Betriebsbewilligung für den Betrieb eines Geburtshau- ses Weinland für den Zeitraum der Betriebseinstellung vom 1. Oktober 2012 bis 31. Januar 2013 sistiert werde. Entsprechend ist auf der mit Wirkung ab 1. Januar 2013 zu ändernden Zürcher Spitalliste 2012 Akut- somatik in einer Fussnote festzuhalten, dass der Leistungsauftrag für die Bereiche GEBH und NEO1 des Geburtshauses Weinland bis 31. Januar 2013 sistiert ist.

C. Änderung der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation C.1 Mit Schreiben vom 26. Dezember 2011 kündigte die Privat- Klinik Im Park in Bad Schinznach ihren Leistungsauftrag für muskulo- skelettale Rehabilitation auf den 31. Dezember 2012. Da das übrige in der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation berücksichtigte Angebot den Bedarf der Zürcher Bevölkerung an muskuloskelettaler, rehabili- tativer Versorgung nach wie vor zu decken vermag, ist die Privat-Klinik Im Park ersatzlos von der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation zu entfernen. C.2 Mit Schreiben vom 13. Dezember 2011 teilten die Kliniken Valens mit, dass mit der Fusion der Rehabilitations-Kliniken Valens und Walenstadtberg die Rechtsträgerschaft der beiden Kliniken auf die «Stiftung Kliniken Valens und Walenstadtberg» übergegangen sei. Die entsprechende Mutation wurde bereits im Handelsregister vollzogen. Die beiden Kliniken werden neu unter dem Namen «Kliniken Valens» geführt, wobei zusätzlich der jeweilige Standort bezeichnet wird. Der bestehende Leistungsauftrag der Klinik Valens ist deshalb auf die Klini- ken Valens, Rehabilitationszentrum Valens (Standort Valens), zu über- tragen und als Rechtsträger neu die Stiftung Kliniken Valens und Walenstadtberg zu bezeichnen. Die Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilita- tion ist entsprechend anzupassen.

C.3 In Fussnote (3) der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation wird festgehalten, ab welchem Zeitpunkt im Verlauf des Jahres 2012 die Re- haClinic Kilchberg berechtigt ist, Leistungen im Bereich «neurologisch» zu erbringen. Mit Ablauf des Jahres 2012 wird diese Information gegen- standslos, weshalb die entsprechende Fussnote auf der Zürcher Spital- liste 2012 Rehabilitation zu streichen ist.

D. Änderung der Anhänge der Zürcher Spitallisten 2012 für Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie D.1 In den jeweiligen Anhängen zu den Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie wird unter der Überschrift Spezifikation der Leistungsaufträge festgehalten, dass die Leistungs- erbringer die Leistungsaufträge mit einer Kündigungsfrist von neun Monaten auf Ende Juni oder Dezember auflösen können und der Re- gierungsrat die Leistungsaufträge bei verändertem Bedarf unter Ein- haltung einer Anpassungsfrist von sechs Monaten anpassen kann. Es hat sich gezeigt, dass sowohl die Kündigungsfristen der Leistungserbringer als auch die Anpassungsfrist des Regierungsrates zu lang sind und all- gemein eine grössere Flexibilität erforderlich ist, damit im dynamischen Spitalmarkt schneller auf Veränderungen reagiert werden kann. Die Kündigungsfrist für Leistungsaufträge durch die Leistungserbringer ist deshalb von neun auf sechs Monate und die Anpassungsfrist des Regie- rungsrates von sechs auf vier Monate zu verkürzen. Dementsprechend sind je Ziff. 3 und 4 des Anhangs 3 zu den Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und Rehabilitation sowie des Anhangs «Spezifikation der Leistungsaufträge der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie» anzupassen. D.2 In den jeweiligen Anhängen zu den Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie wird festgehalten, dass re- gelmässige Qualitätsmessungen, wie z. B. vom Verein Outcome oder dem Nationalen Verein für Qualitätsentwicklung in Spitälern und Kli- niken (ANQ), zu erfolgen haben. Es hat sich gezeigt, dass praktisch alle Listenspitäler an den Qualitätsmessungen des ANQ teilnehmen und sich die Teilnahme an den Messungen des ANQ als nationaler Standard etabliert hat. Um einen Qualitätsvergleich zwischen den Leistungs- erbringern zu ermöglichen, ist es daher sachgerecht, ab 2013 eine Teil- nahme aller Listenspitäler an den ANQ-Messungen ab 2013 verbindlich zu erklären. In diesem Sinne sind Ziff. 13 des Anhangs 3 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik und Rehabilitation sowie ebenfalls Ziff. 14 der Spezifikation der Leistungsaufträge der Zürcher Spitalliste 2012 Psy- chiatrie abzuändern.

Dispositiv

Auf Antrag der Gesundheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Die Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik wird auf den 1. Januar 2013 wie folgt geändert: 1. Der bisherige Text der Fussnote (k) wird gestrichen. 2. Im Leistungsauftrag des Geburtshauses Weinland wird für die Be- reiche GEBH und NEO1 in der Fussnote (k) festgehalten, dass der Leistungsauftrag bis 31. Januar 2013 sistiert ist.

II. Die Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation wird auf den 1. Januar 2013 wie folgt geändert: 1. Die Privat-Klinik Im Park Bad Schinznach wird von der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation entfernt. 2. Der bestehende Leistungsauftrag der Klinik Valens wird auf die Kli- niken Valens, Rehabilitationszentrum Valens (Standort Valens) über- tragen und als Rechtsträger neu die Stiftung Kliniken Valens und Walenstadtberg bezeichnet. 3. Die Fussnote (3) wird gestrichen.

III. Ziff. 3 und 4 des Anhangs 3 zu den Zürcher Spitallisten 2012 Akutsomatik und Rehabilitation sowie des Anhangs «Spezifikation der Leistungsaufträge der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie» werden auf den 1. Januar 2013 wie folgt geändert: 3. Die Leistungserbringer können die Leistungsaufträge mit einer Kün- digungsfrist von sechs Monaten auf Ende Juni oder Dezember auf- lösen. Die Kündigung ist der Gesundheitsdirektion schriftlich mit- zuteilen. 4. Der Regierungsrat kann die Spitalliste bei verändertem Bedarf unter Einhaltung einer Anpassungsfrist von vier Monaten anpassen.

IV. Ziff. 13 des Anhangs 3 zur Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik wird auf den 1. Januar 2013 wie folgt geändert: 13. Das Listenspital beachtet die Vereinbarungen mit den Tarifpartnern und die Vorgaben der Gesundheitsdirektion. Es trifft insbesondere folgende Mindestmassnahmen zur Qualitätssicherung: Erster Spiegelstrich unverändert. − regelmässige Teilnahme an etablierten Qualitätsmessungen des Na- tionalen Vereins für Qualitätsentwicklung in Spitälern und Kliniken (ANQ). Um die Auswirkungen des Systemwechsels in der Spital- finanzierung (Einführung der Fallpauschalen) auf die Qualität er-

fassen zu können, sind die bisherigen Messungen bis zum 31. Dezem- ber 2016 weiterzuführen. Spitäler, die bisher das Messprogramm von Outcome befolgt haben, befolgen mindestens das Messprogramm des Verbandes Zürcher Krankenhäuser (VZK); Übrige Spiegelstriche unverändert.

V. Ziff. 13 des Anhangs 3 zur Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation wird auf den 1. Januar 2013 wie folgt geändert: 13. Das Listenspital beachtet die Vereinbarungen mit den Tarifpartnern und die Vorgaben der Gesundheitsdirektion. Es trifft insbesondere folgende Mindestmassnahmen zur Qualitätssicherung: Spiegelstriche 1 bis 4 unverändert. − ein anerkanntes Qualitätsmodell ist implementiert und regelmässi- ge Teilnahme an etablierten Qualitätsmessungen des Nationalen Vereins für Qualitätsentwicklung in Spitälern und Kliniken (ANQ) findet statt; Übrige Spiegelstriche unverändert.

VI. Ziff. 14 der Spezifikation der Leistungsaufträge der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie wird auf den 1. Januar 2013 wie folgt abge- ändert: 14. Das Listenspital beachtet die Vereinbarungen mit den Tarifpartnern und die Vorgaben der Gesundheitsdirektion. Es trifft insbesondere folgende Mindestmassnahmen zur Qualitätssicherung: Spiegelstriche 1 bis 4 unverändert. − ein anerkanntes Qualitätsmodell ist implementiert und regelmässige Teilnahme an etablierten Qualitätsmessungen des Nationalen Ver- eins für Qualitätsentwicklung in Spitälern und Kliniken (ANQ) fin- det statt; Übrige Spiegelstriche unverändert.

VII. Die geänderten Spitallisten tragen folgende Bezeichnungen: − Zürcher Spitalliste 2012 Akutsomatik vom 21. September 2011 (mit Änderungen vom 27. Juni 2012; gültig ab 1. Januar 2013) − Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation vom 21. September 2011 (mit Änderungen vom 27. Juni 2012; gültig ab 1. Januar 2013)

VIII. Gegen diesen Beschluss kann innert 30 Tagen ab Eröffnung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden. Die Be- schwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines

Vertreters zu enthalten; dieser Beschluss und die als Beweismittel ange- rufenen Urkunden sind beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat.

IX. Dispositiv I bis VIII und die Zürcher Spitallisten 2012 Akut- somatik und Rehabilitation werden im Amtsblatt des Kantons Zürich veröffentlicht.

X. Mitteilung unter Beilage der Zürcher Spitalliste 2012 Akut- somatik und der Zürcher Spitalliste 2012 Rehabilitation, einschliesslich deren jeweiligen Anhänge 3, sowie die Spezifikation der Leistungsauf- träge der Zürcher Spitalliste 2012 Psychiatrie mit Gültigkeit ab 1. Januar 2013 an folgende Parteien, für sich und zuhanden ihrer Rechtsträger (E): – aarReha Schinznach, Badstrasse 55, 5116 Schinznach-Bad – Adus Medica AG, Breitestrasse 11, 8157 Dielsdorf – Aeskulap Klinik, Gersauerstrasse 8, 6440 Brunnen – Bad Schinznach AG, Privat-Klinik im Park, Postfach 67, 5116 Schinznach-Bad – Berner Klinik Montana, Imp. Palace Bellevue 1, 3963 Crans-Montana 1 Dist – Berner Reha Zentrum, 3625 Heiligenschwendi – Clienia Littenheid (TG), 9573 Littenheid – Clienia Schlössli, Schlösslistrasse 8, 8618 Oetwil am See – Drogenentzugsstation Beth Shalom, Welsiker-Strasse 5, 8474 Dinhard – Drogenentzugsstation Frankental, Frankentalerstrasse 55, 8049 Zürich – Forel Klinik, Islikonerstrasse 5, 8548 Ellikon an der Thur – Geburtshaus Delphys, Friedaustrasse 12, 8003 Zürich – Geburtshaus Weinland GmbH, Grabenackerstrasse 5, 8450 Andelfingen – Geburtshaus Zürcher Oberland AG, Schürlistrasse 3, 8344 Bäretswil – GZO AG Spital Wetzikon, Spitalstrasse 66, Postfach, 8620 Wetzikon – Helios Klinik Zihlschlacht, Hauptstrasse 4, 8588 Zihlschlacht – ipw Integrierte Psychiatrie Winterthur, Wieshofstrasse 102, Postfach 144, 8408 Winterthur – Kantonsspital Aarau AG, Tellstrasse, 5000 Aarau – Kantonsspital Schaffhausen, Geissbergstrasse 81, 8208 Schaffhausen – Kantonsspital Winterthur, Brauerstrasse 15, PF 834, 8401 Winterthur

– Kantonsspital Winterthur Sozialpädiatrisches Zentrum, Postfach 834, 8401 Winterthur – Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst Zürich, Neumünsterallee 9, 8032 Zürich – Kinderspital Zürich, Steinwiesstrasse 75, 8032 Zürich – Klinik Adelheid AG, Höhenweg 71, Postfach 466, 6314 Unterägeri – Klinik Barmelweid AG, 5017 Barmelweid – Klinik Bethesda Tschugg, Oberdorf, 3233 Tschugg – Klinik Gais, Gäbrisstrasse, 9056 Gais – Klinik Hirslanden AG, Witellikerstrasse 40, 8032 Zürich – Klinik Im Park AG, Seestrasse 220, 8027 Zürich – Klinik Lindberg AG, Schickstrasse 11, 8400 Winterthur – Klinik Meissenberg (ZG), Meisenbergstrasse 17, Postfach 1060, 6301 Zug – Klinik Sonnenhof (SG), Sonnenhofstrasse 15, 9608 Ganterschwil – Klinik St. Katharinental, Spital Thurgau AG, 8253 Diessenhofen – Klinik Susenberg, Schreberweg 9, 8044 Zürich – Kliniken Valens, Rehabilitationszentrum Valens, 7317 Valens – kneipp-hof Dussnang AG, Rehabilitationsklinik, Kurhausstrasse 34, 8374 Dussnang – Limmatklinik AG, Gesamtverantwortlicher Leiter, Hardturmstrasse 133, 8005 Zürich – Luzerner Höhenklinik Montana, 3963 Crans-Montana – Modellstation SOMOSA, Zum Park 20, 8404 Winterthur – Paracelsus-Spital Richterswil, Bergstrasse 16, 8805 Richterswil – Privatklinik Hohenegg, Pfannenstielstrasse, 8706 Meilen – Psychiatriestützpunkt Affoltern, Sonnenbergstrasse 27, 8910 Affoltern am Albis – Psychiatriezentrum Rheinau, Postfach, 8462 Rheinau – Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, Lenggstrasse 31, 8032 Zürich – Reha Rheinfelden, Salinenstrasse 98, 4310 Rheinfelden – REHAB Basel, Im Burgfelderhof 40, Postfach, 4012 Basel – Rehabilitations-Zentrum Seewis, Parfära 128, 7212 Seewis-Dorf – RehaClinic Zurzach, Quellenstrasse 34, 5330 Zurzach – Rehaklinik Bellikon, Postfach, 5454 Bellikon – Reha-Klinik Walenstadtberg, 8881 Knoblisbühl – Rheinburg-Klinik Walzenhausen, 9428 Walzenhausen – Sanatorium Kilchberg, Alte Landstrasse 70, 8802 Kilchberg – Schulthess Klinik, Lengghalde 2, 8008 Zürich – Schweizerisches Epilepsie-Zentrum, Bleulerstrasse 60, 8008 Zürich – See-Spital Standort Horgen, Asylstrasse 19, Postfach 280, 8810 Horgen 1

– See-Spital Standort Kilchberg, Grütstrasse 60, 8802 Kilchberg ZH – Sozialwerke Pfarrer Sieber, Hohlstrasse 192, 8004 Zürich – Spital Affoltern, Sonnenbergstrasse 27, 8910 Affoltern am Albis – Spital Bülach, Spitalstrasse 24, 8180 Bülach – Spital Limmattal, Urdorferstrasse 100, 8952 Schlieren – Spital Männedorf, Asylstrasse 10, 8708 Männedorf – Spitäler Schaffhausen – Psychiatriezentrum (SH), Breitenaustrasse 124, 8200 Schaffhausen – Spital Uster, Brunnenstrasse 42, Postfach, 8610 Uster 1 – Spital Zollikerberg, Trichtenhauserstrasse 20, 8125 Zollikerberg – Stadtspital Triemli Zürich, Birmensdorferstrasse 497, 8063 Zürich – Stadtspital Waid, Tièchestrasse 99, 8037 Zürich – Universitätsklinik Balgrist, Forchstrasse 340, 8008 Zürich – Universitätsspital Basel, Hebelstrasse 36, 4031 Basel – Universitätsspital Zürich, Rämistrasse 100, 8091 Zürich – Uroviva Klinik für Urologie, Zürichstrasse 5, 8180 Bülach – Zuger Kantonsspital AG, Landhausstrasse 11, 6340 Baar – Zürcher Höhenklinik Davos, Klinikstrasse 6, 7272 Davos Clavadel – Zürcher Höhenklinik Wald, 8639 Faltigberg – santésuisse, Postfach 2018, 8021 Zürich – Zürcher Privatkliniken ZUP, c/o Privatklinik Bethanien, Toblerstrasse 51, 8044 Zürich – Verband Zürcher Krankenhäuser (VZK), Wagerenstrasse 45, 8610 Uster – Ärztegesellschaft des Kantons Zürich, Freiestrasse 138, 8032 Zürich sowie an die Gesundheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi