Strassenverkehrskommission, Amtsdauer 2015-2019, Wahl

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 8. Juli 2015

753. Sicherheitsdirektion, Strassenverkehrskommission, Wahl

Erwägungen

(Amtsdauer 2015–2019) Mit Beschluss Nr. 3836/1945 schuf der Regierungsrat eine Strassenver- kehrskommission. Diese beratende Kommission hat sich mit allen Pro- blemen des Strassenverkehrs zu befassen und gegenüber den massge- benden öffentlichen Instanzen zu den einschlägigen Fragen Stellung zu nehmen. Gemäss Dispositiv II des Beschlusses führt die Polizeidirektorin oder der Polizeidirektor (heute: die Sicherheitsdirektorin oder der Sicherheits- direktor) von Amtes wegen den Vorsitz. Diese Regelung erweist sich als nicht mehr zweckmässig. Stattdessen ist der Vorsitz einer anderen ge- eigneten Vertreterin oder einem anderen geeigneten Vertreter aus der Sicherheitsdirektion zu übertragen. Die Aufgabe als neuen Vorsitzender der Kommission für die Amtsdauer 2015–2019 soll lic. iur. Peter Schnider, stellvertretender Generalsekretär und Leiter Rechtsdienst/Vollzugsauf- gaben der Sicherheitsdirektion übertragen werden. Die Aufgaben und die Zielsetzung der Kommission sowie die übrige personelle Zusammen- setzung sind unverändert zu belassen.

Dispositiv

Auf Antrag der Sicherheitsdirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Dispositiv II von RRB Nr. 3836/1945 wird wie folgt neu gefasst: Der Regierungsrat wählt die Mitglieder der Kommission und bezeich- net die Vorsitzende oder den Vorsitzenden.

II. Für die Amtsdauer 2015–2019 werden als Mitglieder der Strassen- verkehrskommission gewählt: Vorsitz: – Schnider Peter, lic. iur., Stv. Generalsekretär, Sicherheitsdirektion Mitglieder: – Cavegn Reto, Geschäftsführer, Lanzrainstrasse 4, 8102 Oberengstringen – Guglielmi Caterina, Pro Velo Zürich / Architektin ETH, Bertastrasse 85, 8003 Zürich – Knecht Lorenz, Direktor ACS Sektion Zürich, Forchstrasse 95,

8032 Zürich – Müller Christian, Garagist, Wehntalerstrasse 54, 8162 Sünikon – Senn Renaldo, Wirt, Schwyzerstrasse 18, 8805 Richterswil – Siegenthaler Stefan, Vertriebsleiter, Stationsstrasse 9, 8492 Wila – Vogel-Etienne Ueli, Dr. iur., Rechtsanwalt, Lettenackerstrasse 5A, 8908 Hedingen – Wismer Willi, Fahrlehrer, Holunderweg 4, 8180 Bülach.

III. Mitteilung an die Gewählten sowie an die Sicherheitsdirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi