Strassen, Eglisau/Glattfelden, 4 Zürcher-/Schaffhauserstrasse, Instandsetzung, gebundene Ausgabe

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 3. Februar 2021

87. Strassen (Eglisau, Glattfelden, 4 Zürcher-/Schaffhauserstrasse, Instandsetzung, Ausgabenbewilligung)

Erwägungen

A. Ausgangslage und Projekt Die Zürcher- und Schaffhauserstrasse auf dem Gebiet der Gemeinden Eglisau und Glattfelden zählt zum Strassennetz des Kantons Zürich und wird im Kataster als Hauptverkehrsstrasse Nr. 4 geführt. Zur Verbesse- rung der Verträglichkeit von Siedlung und Verkehr in Eglisau sowie der Veloführung Glattfelden–Eglisau und zur Werterhaltung muss die Zür- cher-/Schaffhauserstrasse instand gesetzt werden. Im Rahmen der Projektierung fallen die folgenden Planerleistungen und Sofortmassnahmen an: – Grundlagenbeschaffung; – Sicherheitsaudits und sich daraus allenfalls ergebende Sofortmassnah- men; – Ingenieur- und Eigenleistungen.

B. Finanzierung und Ausgabenbewilligung Die Projektierungskosten und Sofortmassnahmen sind gemäss Kos- tenschätzung vom 17. Dezember 2020 wie folgt veranschlagt: in Franken Bauarbeiten 50 000 Nebenarbeiten 110 000 Technische Arbeiten 1 940 000 Total 2 100 000 Die Gemeinde Eglisau hat mit Schreiben vom 3. Dezember 2020 der Übernahme von 10% der Projektierungskosten zugestimmt. Jeweils die Hälfte wird nach Abschluss des Vorprojekts sowie nach Abschluss des Bauprojekts geleistet, weshalb ein Bruttokredit zu beschliessen ist. Die Einnahme ist dem Konto 8400.63200 80000, Investitionsbeiträge von Ge- meinden Staatsstrassen, für das Objekt Nr. 84S-82064 Gemeinde Eglisau, Glattfelden, 4 Zürcher-/Schaffhauserstrasse, gutzuschreiben.

Der Kostenvoranschlag und der Kostenteiler für das Gesamtprojekt werden im Rahmen der Projektierungsarbeiten erstellt. Für die Verwirk- lichung des Vorhabens ist eine gebundene Ausgabe von Fr. 2 100 000 ge- mäss § 37 Abs. 2 lit. b des Gesetzes über Controlling und Rechnungs- legung (LS 611) zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbauamt, zu bewilligen. In der Staatsbuchhaltung wird der Gesamtbetrag von Fr. 2 100 000 wie folgt verbucht: Budgetierung Gebundene Ausgaben Neue Ausgaben Total in Franken in Franken in Franken

Investitionsrechnung Konto 8400.50111 00000 100% 2 100 000 2 100 000 Erneuerung Staatsstrassen Total 100% 2 100 000 2 100 000 In der vorliegenden Ausgabenbewilligung ist die mit Verfügung des Tiefbauamts Nr. 2144/2020 bewilligte Ausgabe von Fr. 300 000 enthalten. Diese Verfügung ist bezüglich der Ausgabe aufzuheben. Das Vorhaben verursacht, unter der Berücksichtigung der voraussicht- lichen Einnahmen von Fr. 100 000, jährliche Kapitalfolgekosten von Fr. 57 500. Sie berechnen sich nach IPSAS wie folgt: Baukosten Kapitalfolgekosten Kontierung Anteil Baukosten Zinsen (0,75%) Abschreibungssatz      Betrag Fr. Fr. Fr. Erneuerung Staatsstrassen 2 000 000 7 500 2,5% 50 000 Zwischentotal 7 500 50 000 Total 100% 2 000 000 57 500

Den gesamten Rechnungsverkehr hat das Objekt Nr. 84S-82064, Eg- lisau, 4 Zürcher-/Schaffhauserstrasse, aufzunehmen. Der Betrag ist im Budget 2021 enthalten sowie im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanz- plan 2021–2024 eingestellt.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für die Planerleistungen und Sofortmassnahmen im Zusammenhang mit der Instandsetzung der 4 Zürcher-/Schaffhauserstrasse, Gemeinden Eglisau und Glattfelden, wird eine gebundene Ausgabe von Fr. 2 100 000 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8400, Tiefbau- amt, bewilligt.

II. Dieser Betrag wird nach Massgabe des Schweizerischen Baupreis- indexes gemäss folgender Formel der Teuerung angepasst: Bewilligte Ausgabe × Zielindex ÷ Startindex (Indexstand Oktober 2020)

III. Die Verfügung des Tiefbauamts Nr. 2144/2020 wird aufgehoben.

IV. Mitteilung an die Finanzdirektion, die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Die Staatsschreiberin:

Kathrin Arioli