Lexipedia

08.5382 · Fragestunde. Frage · 2008-12-08

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Im September 2002 hat Bundesrat Moritz Leuenberger nach dem zweiten Nein der Bevölkerung klar und unmissverständlich ein Tiefenlager im Wellenberg aus demokratischen Gründen ausgeschlossen. Dieser Entscheid wurde dann vom Gesamtbundesrat im Jahre 2003 bekräftigt.

- Woher kommt nun dieser Meinungsumschwung im Bundesamt für Energie?

- Warum werden die ehemaligen demokratischen Entscheide von 1995 und 2002 nicht akzeptiert?