11.5106 · Fragestunde. Frage · 2011-03-14
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Das Bundesamt für Kommunikation hat auf Anordnung des UVEK wissenschaftliche Studien zur Mediensituation in der Schweiz in eine Vernehmlassung bei der Branche gegeben. Das ist aussergewöhnlich und nur schwer nachvollziehbar. Üblicherweise werden bundesrätliche Gesetzes- oder Verordnungsentwürfe in Vernehmlassung gegeben, nicht Arbeiten von Universitäten, die ihnen vorausgehen.
Wieso hat der Bundesrat dieses Vorgehen gewählt?