17.5554 · Fragestunde. Frage · 2017-11-29
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Im Zusammenhang mit den am Zibelemärit 2017 getroffenen Sicherheitsmassnahmen haben Sicherheitsbehörden in einem Tweet Zeitungsberichte dementiert, die von einer möglicherweise konkreteren Bedrohung handelten, als dies von offizieller Seite kommuniziert wurde.
Kann der Bundesrat faktenbasiert versichern, dass es keine Person mit Migrationshintergrund gab, die im Vorfeld den Zibelemärit vom vergangenen Montag als mögliches Anschlagsziel erwähnte und so in Behördenkreisen Aktivitäten auslöste?7
Stellungnahme des Bundesrates
Den Bundes- und Kantonsbehörden sind keine konkreten Bedrohungen gegen den Zibelemärit 2017 bekannt. Der Bundesrat kann somit versichern, dass die Bundesanwaltschaft in dem im Artikel der "Basler Zeitung" genannten Zusammenhang kein Strafverfahren führt. Sowohl Bund als auch Kantone sind den darin genannten Aussagen vertieft nachgegangen und können diese nicht bestätigen.