Änderung des SIL-Objektblatts. Stehen Flughäfen über den Gesetzen, die die Bevölkerung vor Beeinträchtigungen schützen sollen?

Wortlaut

Auf Seite 62 der Revision des SIL-Objektblatts, die sich gegenwärtig in Anhörung befindet, wird vorgeschlagen, man möge eingestehen, dass die Belastungsgrenzwerte für den Lärm nicht überall eingehalten würden; was die Landesflughäfen betrifft, sei einzugestehen, dass gewisse Luftschadstoffe (Stickoxide und Feinstaub) wesentlich zur weltweiten Luftverschmutzung beitragen.

• Stehen Flughäfen über dem Gesetz?
• Wie kommt der Bund seinem verfassungsmässigen Auftrag nach, die Gesundheit zu schützen (Art. 118 BV)?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)