Wortlaut

Im zweiten Quartal 2019 wurden weniger Güter auf der Schiene transportiert. Die Abnahme gegenüber dem Vorjahresquartal betrug fast 5 Prozent. Auch im allgemeinen Vergleich zu den Vorjahren zeigt sich keine Steigerung der Gütertonnen auf der Schiene, obwohl der Bund verschiedene Anstrengungen zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene unternimmt.

Wir bitten den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie erklärt der Bundesrat die Abnahme der Gütertonnen, die auf der Schiene transportiert werden? Sind es konjunkturelle oder verkehrliche Gründe für die Abnahme?

2. Hat der Güterverkehr auf der Strasse in ähnlichem Umfang abgenommen?

3. Ist die aktuell schlechte Qualität bzgl. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des Schienengüterverkehrs für die Abnahme verantwortlich? Und wenn ja, wie könnte diese verbessert werden?

4. Wie wird sich die neue Kooperation von SBB Cargo mit Transportunternehmen auf das Transportvolumen auswirken?

5. Wurde die Kooperation mit dem Ziel verknüpft, mehr Güter auf der Schiene zu transportieren?

6. Wie wird sich die Schliessung von weiteren Verladepunkten bei SBB Cargo auf die transportierte Gütermenge auswirken?

Stellungnahme des Bundesrates

1./2. Im zweiten Quartal 2019 ging der alpenquerende Schienengüterverkehr um 5,7 Prozent zurück. Die Fahrtenzahl im alpenquerenden Strassengüterverkehr hat mit 5,3 Prozent in ähnlichem Umfang abgenommen. Der Bundesrat geht davon aus, dass für den Rückgang hauptsächlich die nachlassende Konjunktur in Europa, insbesondere in Deutschland und Italien, verantwortlich ist. Für den gesamten schweizerischen Schienen- und Strassengüterverkehr liegen noch keine offiziellen Zahlen über die Entwicklung im ersten Halbjahr 2019 vor.

3. Die unbefriedigende Qualität ist vor allem im internationalen Schienengüterverkehr relevant und behindert den Verlagerungsprozess im alpenquerenden Güterverkehr. Die Gründe für die schlechte Pünktlichkeit im Nord-Süd-Verkehr sind vielfältig. Deren Behebung liegt in erster Linie in der unternehmerischen Verantwortung der einzelnen Marktakteure. Die europäischen Güterbahnen arbeiten gemeinsam in verschiedenen Arbeitsgruppen an der Verbesserung der Qualität. Konkrete Themen sind beispielsweise die Harmonisierung der Sprache im internationalen Güterverkehr, ein besseres Notfallmanagement bei Störungen oder effizientere Zollabwicklungen.

Das Bundesamt für Verkehr strebt sowohl in den Gremien der europäischen Güterverkehrskorridore als auch im direkten Kontakt mit verschiedenen Marktakteuren Verbesserungen der Qualität an. Geeignete Mittel zur Verbesserung der Situation wird der Bundesrat im Verlagerungsbericht 2019 darlegen.

4./5. Die Partnersuche für die SBB Cargo AG erfolgte entlang der strategischen Zielvorgaben des Bundesrates für die SBB AG 2019-2022 (BBl 2018 7915). Der neue Partner Swiss Combi AG wird sich mit 35 Prozent an der SBB Cargo AG beteiligen. Für diese Transaktion braucht es noch die Genehmigung durch die Wettbewerbsbehörden. Die an der Swiss Combi AG beteiligten Unternehmen haben angekündigt, künftig mehr Mengen auf der Schiene transportieren zu wollen. Erklärtes Ziel ist, die Effizienz in der Angebotserstellung zu steigern und die Auslastung der Verkehrsträger zu erhöhen. Der Bundesrat begrüsst, dass ein Schweizer Partner für eine finanzielle Minderheitsbeteiligung für die SBB Cargo AG gefunden werden konnte. Er sieht Vorteile, wenn Kunden und Partner stärker in das Unternehmen eingebunden werden.

6. SBB Cargo hat gemeinsam mit Kunden und Kantonen schweizweit über die Hälfte der 344 Bedienpunkte überprüft und mögliche Alternativen einer fixen täglichen Bedienung evaluiert und definiert. Nach Abschluss dieses Prozesses werden 59 Bedienpunkte ab Fahrplanwechsel 2019/20 nicht mehr im Wagenladungsverkehr angefahren, da nach Aussagen von SBB Cargo mit der vorhandenen Nachfrage die Bedienung nicht rentabel erfolgen kann. Für diese Bedienpunkte konnten meistens Ganzzugslösungen oder Verlagerungen der Transporte an alternative Bedienpunkte vereinbart werden. Mit den getroffenen Lösungen bleiben nach Einschätzung von SBB Cargo über 95 Prozent der Güter weiterhin auf der Schiene.

Antwort des Bundesrates.