Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der UNO und Gesundheit der Kinder (Ziel 3, "Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern")

Wortlaut

Gemäss dem dritten der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung sollen alle Menschen bis 2030 Zugang zu sicheren und hochwertigen Gesundheitsdiensten und zu Arzneimitteln haben. Kinder stehen nicht nur wegen der Reduktion der Kindersterblichkeit im Zentrum dieses Ziels, sondern auch wegen der Gewährleistung ihrer psychischen Gesundheit, der Suchtprävention und der sexual- und reproduktionsmedizinischen Versorgung, einschliesslich Familienplanung, Information und Aufklärung.

Es ist nicht erstaunlich also, dass die renommierte medizinische Fachzeitschrift "The Lancet" am 18. Februar 2020 einen Bericht mit dem Titel "Eine Zukunft für die Kinder dieser Welt?" (A future for the world's children?) der WHO-Unicef-Lancet-Kommission veröffentlichte. Die Expertengruppe unterstreicht darin, dass Investitionen in die Gesundheit von Kindern essenziell sind und ein extrem gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen. Die Expertengruppe empfiehlt daher, für eine bessere Gesundheit auf dem Planeten:

- die Frage nach der Gesundheit von Kindern im Rahmen der Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung strategisch und interdisziplinär anzugehen;

- ein "High-Level-Gremium" einzuberufen, damit eine departements- und sektorenübergreifende Koordination aller gesellschaftspolitischen Projekte sichergestellt werden kann;

- eine Strategie für eine bessere Erhebung von Daten über die Gesundheit von Kindern zu entwickeln;

- die Kinder, um sie und ihre Rechte zu respektieren, formell auf höchster Ebene miteinzubeziehen, damit sie ihre Meinungen und Sorgen teilen können.

Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Was denkt der Bundesrat über die Empfehlungen der WHO-Unicef-Lancet-Kommission?

2. Was denkt der Bundesrat über die Platzierung der Schweiz (Rang 15 von 180 Staaten)?

3. Ist der Bundesrat bereit, ein Organ zu schaffen, das die Umsetzung der Massnahmen in den verschiedenen Handlungsfeldern in der Schweiz beaufsichtigt und Empfehlungen ausarbeitet zu Massnahmen, die ergriffen werden müssen, oder aber ein bereits existierendes Organ damit zu beauftragen?

4. Wie gedenkt der Bundesrat, Kinder am Prozess zu beteiligen und in das unter Frage 3 genannte Organ einzubinden?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Der Bundesrat verfolgt in seiner Strategie Gesundheit2030 auf nationaler Ebne bereits einen interdisziplinären Ansatz für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Gleichzeitig konzentriert sich der Nationale Gesundheitsbericht des Schweizerischen Gesundheitsobservatoriums (OBSAN), dessen Veröffentlichung für den 27. August 2020 geplant ist, auf deren Gesundheit. Auf dieser Grundlage und wie bereits in den Antworten auf die Motionen Roduit (19.4069) und Lohr (19.4070) festgehalten, wird der Bundesrat über mögliche zukünftige Massnahmen entscheiden.

Auf internationaler Ebene sind die Gesundheitsdeterminanten eine Priorität der Gesundheitsaussenpolitik (2019-2024) und eine programmatische Priorität für die DEZA. In diesem Zusammenhang arbeitet die DEZA eng mit UNICEF zusammen, die mit der Umsetzung der Kinderrechtskonvention beauftragt ist.

2. Unabhängig von der Rangliste und wie bereits unter Ziffer 1 erwähnt, wird der Bundesrat den OBSAN-Bericht analysieren, um Verbesserungsmöglichkeiten zu identifizieren.

3. Der Bundesrat hat am 14. Dezember 2018 das Direktionskomitee Agenda 2030 eingesetzt und am 22. März 2019 zwei Delegierte des Bundesrates für die Agenda 2030 ernannt. Das interdepartementale Direktionskomitee hat die Aufgabe, die Umsetzung der SDG zu steuern und zu koordinieren. Dazu gehören beispielsweise die Begleitung der Implementierung der SDG in der Schweiz, die Festlegung nationaler Ziele und die Definition geeigneter Massnahmen. In diesem Zusammenhang wird die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 ausgearbeitet.

4. Im Dezember 2018 veröffentlichte der Bundesrat seinen Bericht über die Umsetzung der 40 Empfehlungen des UNO-Ausschusses für die Rechte des Kindes. Er anerkennt die Bedeutung der Förderung der Beteiligung von Kindern und ermutigt diese. Vor diesem Hintergrund beschloss der Bundesrat unter anderem, gestützt auf das Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen (KJFG), die finanzielle Unterstützung im Bereich der Beteiligung von Kindern zu priorisieren.

Antwort des Bundesrates.