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20.5587 · Fragestunde. Frage · 2020-09-09

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

- Warum bezeichnet der Bundesrat nicht Risiko-Regionen, und geht den Weg des kleinsten Aufwandes bei der Beurteilung ganzer Staatsgebiete?

- Hält das Coronavirus an den offenen Staatsgrenzen halt?

- Warum werden die Erfassungen der Einreisenden anstelle von digitalen Hilfsmitteln immer noch mit vormittelalterlichen Formularen durchgeführt, wo handschriftlich nicht verarbeitbare Informationen erfragt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Grundsätzlich ist die flächendeckende Definition von Risikoregionen statt Risikoländer im Vollzug der Quarantäne schwerer umsetzbar. Es kommt hinzu, dass verschiedene Länder ihre Fallzahlen nicht regional ausweisen. Um jedoch zu vermeiden, dass ganze Nachbarländer auf die Liste der Staaten und Gebiete mit erhöhtem Ansteckungsrisiko gesetzt werden, hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 11. September 2020 über eine Regionalisierung bei angrenzenden Ländern entschieden. Statt ganzer Nachbarländer werden nur einzelne Regionen auf die Liste gesetzt. Ausgenommen davon sind die Grenzregionen. Damit trägt der Bundesrat den zum Teil stark steigenden Infektionszahlen und der engen Verflechtung in den Grenzregionen Rechnung. Betreffend die Erfassung der Einreisenden an Flughäfen arbeitet das BAG mit Hochdruck an der Entwicklung einer digitalen Lösung, um die Informationen effizienter verarbeiten und auswerten zu können.