21.7485 · Fragestunde. Frage · 2021-06-02
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Laut einem Bericht im Konsumentenmagazin "Saldo.ch" soll das Radargerät Leivtec XV3 sehr ungenau sein. Bis zu 11 km/h kann das Gerät zu viel anzeigen. Sogar der deutsche Hersteller warnt davor, dieses Gerät wegen der Ungenauigkeit einzusetzen.
Was wird nun dagegen unternommen?
Stellungnahme des Bundesrates
In Deutschland wurde festgestellt, dass in sehr speziellen Konstellationen (stark reflektierende Gegenstände zum Beispiel vorne im Fahrzeuginnern) beim Geschwindigkeitsmessmittel Leivtec XV3 Messfehler auftreten können. Die deutschen Kontrollbehörden prüfen gegenwärtig noch, ob diese Konstellationen im realen Strassenverkehr auftreten können, ohne dass die Verwender des Messmittels dies bemerken. In der Schweiz wurden bei den jährlichen Eichungen dieses Messmittels die erforderlichen Werte eingehalten und es liegen keine Meldungen über Probleme mit diesem Messmittel vor. Es hat sich gezeigt, dass die Resultate der zusätzlichen Überprüfungen aus Deutschland nicht so schnell vorliegen werden, wie ursprünglich erwartet. Deshalb hat das Eidgenössische Institut für Metrologie METAS begonnen, zusätzlich zu den Untersuchungen der deutschen Kontrollbehörden selber Tests vorzunehmen. Mit diesen zusätzlichen Tests wird die Zuverlässigkeit des Messmittels Leivtec XV3 im praktischen Einsatz überprüft. Das METAS hat die Verwender dieses Messmittels in der Schweiz (in der Schweiz sind 24 dieser Messmittel für Geschwindigkeitsmessungen einsetzbar) aufgefordert, bis zum Vorliegen der Ergebnisse dieser Überprüfung das Messmittel nicht mehr einzusetzen. Das weitere Vorgehen wird festgelegt, sobald die Ergebnisse dieser zusätzlichen Überprüfungen vorliegen.