24.7168 · Fragestunde. Frage · 2024-03-05
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat möchte die Standortbestimmung zur Entwicklung der Hochpreisinsel aufschieben (siehe Stellungnahme zum Postulat 23.3738).
- Wie und wann gedenkt der Bundesrat, die konkrete Wirkung der Massnahmen zu evaluieren, die im Rahmen der Annahme des indirekten Gegenvorschlags zur Initiative «Stop der Hochpreisinsel» beschlossen wurden?
- Wie will der Bundesrat, der sich für die Aufhebung der Industriezölle eingesetzt hat, sicherstellen, dass die Massnahmen nicht nur bestimmten Unternehmen zugutekommen, sondern tatsächlich zu einer Senkung der Verbraucherpreise führen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)