Schwaller Urs · Ständerat · 2010-06-08

Wortprotokoll

2009 standen dem VBS, alle Kreditabtretungen und Nachträge mit eingerechnet,- insgesamt 7,1 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Staatsrechnung 2009 des VBS schliesst mit einem Gesamtaufwand von 6,7 Milliarden Franken ab. Der Kreditrest findet sich aufgeteilt insbesondere im Generalsekretariat mit 5,2 Millionen Franken, im Bereich Verteidigung mit 230 Millionen Franken, im Bundesamt für Sport mit 16 Millionen Franken und bei Armasuisse Immobilien mit 135 Millionen Franken.

Beim Generalsekretariat ist festzustellen, dass weniger Motorfahrzeugunfälle auch weniger Ausgaben für den eigenen Versicherer Bund nach sich gezogen haben; dies ist ebenfalls beim Bibliotheksverbundsystem der Fall gewesen, da das Projekt Alexandria vorläufig sistiert worden ist. Die Mittel von 26 Millionen Franken für die zivile Friedensförderung an den Genfer Zentren wurden voll ausgeschöpft.

Im Bereich Verteidigung finden die um rund 230 Millionen Franken geringeren Ausgaben ihre Begründung in 100 Millionen Franken an Minderausgaben und im Minderaufwand für Treib- und Brennstoffe wegen tieferer Preise über das ganze Jahr 2009 hinweg. Die tiefer als im Budget angenommen ausgefallene Teuerung schlug mit 17 Millionen Franken weniger zu Buche - auch bei den Lebensmittel- und Unterkunftspreisen. Je 20 Millionen Franken weniger wurden ausgegeben wegen der Reorganisation der Stäbe und der damit gesunkenen Spesen- und Reiseentschädigungen wie auch wegen des Minderaufwands für den Unterhalt von Mobilien, von Instruktorenwagen, für die Benützung fremder Flugplätze und für die Leistungen an die Kantone für den Unterhalt von Armeematerial.

Beim Bundesamt für Sport ist festzustellen, dass der Rückstand bei der Umsetzung des Programms "J+S-Kids" - das ist das Programm für 5- bis 10-Jährige -, der Rückgang der Teilnehmerzahlen bei den Jugendlichen zwischen 10 und 20 Jahren sowie die exakteren Vorgaben und Kontrollen seit Vorliegen einer nationalen Datenbank zu Minderausgaben von insgesamt 16 Millionen Franken geführt haben.

Der Minderaufwand von 135 Millionen Franken in den Positionen von Armasuisse Immobilien ist insbesondere auf die Tatsache zurückzuführen, dass es durch die Reduktion des Immobilienbestandes zu weniger Abschreibungen gekommen ist, sowie auf die Vorgaben des neuen Rechnungsmodells. Zudem sind infolge der Entflechtung VBS/Swisscom verschiedene Kabelanlagen übernommen worden, was zu einer Aufwandminderung von 99 Millionen Franken geführt hat.

Im Bereich Verteidigung ist im Übrigen für 23 Millionen Franken überflüssig gewordenes Armeematerial verkauft worden, inklusive des Helikopters Alouette III und 35-mm-Flab-Kanonen.

In der Finanzkommission hat uns auch interessiert, wie viele Personen bei der Gesamtzahl der im VBS seit 2002 abgebauten 2600 zivilen Stellen tatsächlich entlassen worden sind bzw. entlassen werden mussten. Es sind deren 37. Vorzeitig pensioniert worden sind 1535 Personen.

Wie Sie wissen, arbeitet die Armee seit den Entlastungsprogrammen 2003 und 2004 mit dem sogenannten jährlichen Ausgabenplafond. Dieser Ausgabenplafond erlaubt Verschiebungen innerhalb des Budgets. Diese Plafondlösung, um sie einmal so zu nennen, soll nun auch im Rahmen des Konsolidierungsprogrammes 2011-2013 bis 2015 verlängert werden. Die plafondrelevanten Kreditreste 2009 betrugen im Übrigen Ende des letzten Jahres noch 85 Millionen Franken. Dieser Kreditrest von 85 Millionen Franken kann denn auch zur Kompensation von Nachtragskrediten oder im Budgetprozess eingesetzt werden. Es ist festzustellen, dass dieser Ausgabenplafond eine mehrjährige Planungssicherheit und Flexibilität im Einsatz der Mittel erlaubt, während auf der anderen Seite die Budgethoheit des Parlamentes dennoch erhalten bleibt.

So weit meine Ausführungen. Ich schliesse mit dem Antrag, die Rechnung hier zu genehmigen wie ebenfalls den Nachtragskredit von 3 Millionen Franken. Dieser wird gebraucht zum Ersatz der 1993 angeschafften Jodtabletten.