Fetz Anita · Ständerat · 2009-09-10

Wortprotokoll

Ich weiss, dass in diesen Hallen ein nationales Waffenregister nicht auf grosse Sympathie stösst. Aber ich möchte es trotzdem nicht lassen, Sie darauf hinzuweisen, dass es vermutlich kein Zufall ist, dass der Verband Schweizerischer Polizei-Beamter genau ein solches nationales Waffenregister, in dem eben nicht nur der Erwerb, [PAGE 867] sondern auch der Besitz von Feuerwaffen registriert wird, befürwortet. Ich glaube, man kann dem Verband nicht vorwerfen, dass er sich damit um andere Dinge kümmere als um jene, die mit der Erhöhung der Sicherheit zu tun haben. Wir haben in den letzten Jahren - man muss nicht nur vom Zuger Fall reden - x Verbrechen mit Waffen erlebt, die nicht zurückverfolgt werden können, weil die Waffen nicht registriert sind. Auch der Hinweis des Kommissionssprechers, dass die Bevölkerung nicht gerne nationale Register habe, wie die Abstimmung zum biometrischen Pass gezeigt habe, scheint mir nun sehr an den Haaren herbeigezogen zu sein. Da werden Äpfel mit Birnen verglichen. In allen Umfragen, die bis jetzt zu diesem Thema gemacht worden sind, haben sich die Leute immer für ein nationales Waffenregister ausgesprochen. Es ist einfach nicht richtig zu behaupten, dass das nicht mehr Sicherheit bringe, sondern nur Kosten. Ehrlich wäre das Argument, dass es zwar gewisse Kosten bringt, aber die sollten wir zur Erhöhung der Sicherheit auch in Kauf nehmen. Im Zeitalter der Informatik ist es nun wirklich langsam anachronistisch, wenn es nicht möglich ist, kantonale Register endlich einmal zusammenzuführen.