Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Ich danke Frau Humbel Näf für diesen Antrag. Herr Schenk hat darauf hingewiesen, dass es auf der Fahne keinen Minderheitsantrag gibt. Das hat damit zu tun, dass ich den Antrag in der Kommission einbringen wollte, als Ersatzmitglied aber dann nicht mehr dabei war, als er behandelt wurde, sonst hätte ich versucht, ihn auf die Fahne zu setzen.

Warum sind ich und die SP-Fraktion mehrheitlich der Ansicht, dass wir einen solchen Sportrat brauchen? Im Gesetz hat es sehr viele Koordinationsaufträge, insbesondere z. B. in Absatz 2 von Artikel 16, internationale Sportanlässe. Da steht: "Der Bund kann die Vorbereitung und Durchführung von internationalen Sportgrossanlässen fördern und koordinieren. Er arbeitet dabei mit den betroffenen Kantonen und Gemeinden sowie mit organisierenden Sportverbänden zusammen." Das ist eines von etwa zehn Beispielen in diesem Gesetz, das zeigt, dass ein grosser Koordinationsbedarf entsteht, wenn wir dieses Gesetz verabschiedet haben. Ich bin der Ansicht, dass das nicht im stillen Kämmerlein des Baspo geschehen darf, sondern in einer Art Chambre de Réflexion. So sehe ich diesen Sportrat, der sehr breit zusammengesetzt ist und über diese Aufgaben diskutieren kann. Ich kann Ihnen sagen, dass eine der wesentlichen Errungenschaften der Eidgenössischen Sportkommission eben jene war, dass man gewisse Dinge sehr breit diskutierte und sie dann zu einem Konsens zusammenführen konnte. Das wird uns sehr stark helfen, dann weitere Schritte viel einfacher zu erledigen, als wenn man gar nicht weiss, wer für die Koordination zuständig sein soll.

Insbesondere wegen der Möglichkeit, in Sportfragen in einer breiten Diskussion einen Konsens zu erreichen, möchte ich Sie bitten, diesen Sportrat einzuführen. Es hat bisher nie jemand sagen können, die Eidgenössische Sportkommission sei überflüssig gewesen oder habe keine gute Arbeit geleistet. Ich finde es wirklich schade, wenn wir hier diese Möglichkeit nicht aufnehmen und keinen solchen Sportrat ins Gesetz setzen. Wer, wie Herr Schenk, etwas an der Art und Weise der Ausgestaltung zweifelt, dem möchte ich sagen: Wenn wir das hier im Gesetz drinhaben, kann ja allenfalls der Ständerat darüber diskutieren, ob es die richtige Zusammensetzung ist, die hier gefordert wird. Aber es wäre wichtig, dass wir diesen Rat einmal festhalten. Wie er dann effektiv ausgestaltet ist, das kann ja dann in weiteren Diskussionen noch erarbeitet werden.

Weil ja über die Petitionen nicht gesprochen wird, da dazu keine Anträge gestellt werden, die irgendwie umstritten sind, möchte ich noch ein Wort über die Petition 08.2002 verlieren. Ich bin froh, dass das Anliegen dieser Petition nicht umgesetzt wird und das Gesetz anders formuliert worden ist. Ich finde es falsch, dass jene, die sich dopen, strafrechtlich belangt werden sollen. Für einen Sportler oder eine Sportlerin ist es die schlimmste Strafe, den Sport nicht betreiben zu können, bei einem Wettkampf nicht mitmachen zu können. Eine solche Strafe kann sehr schnell ausgesprochen werden - eben über die Verbände selber und indem man den Wada-Code einhält und Ähnliches. Es macht keinen Sinn, hier strafrechtliche Normen einzuführen. Wichtig ist, dass das Strafrecht das Umfeld bestraft, so, wie wir das in den Artikeln 19ff. auch beschlossen haben.

In diesem Sinne bin ich froh, dass von dieser Petition ohne weitere Folge Kenntnis genommen wird.