Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Ganz bedenkenlos können wir das nicht eingehen. Ich habe gesagt, wir haben eine Durchhaltefähigkeit von drei bis vier Wochen. Wenn in den nächsten Jahren ein Ereignis passieren würde, das bedingen würde, dass wir mit Flugzeugen während mehr als vier Wochen ständig in der Luft sein sollten, dann wäre das nicht gewährleistet. Ich gehe einmal davon aus, dass solche Ereignisse in den nächsten Jahren nicht eintreten, sonst wäre der Entscheid unverantwortlich.

Ich muss aber auch darauf hinweisen, dass wir natürlich auch bei anderen Rüstungsgütern immer wieder Lücken haben. Wir haben bei der Fliegerabwehr drei Systeme, die an das Ende der Lebensdauer kommen. Wir haben keine Panzerabwehr, wir haben Mängel in der Übermittlung. Es gehört zur Geschichte der Rüstungspolitik, dass Güter, die das Ende des Lebenszyklus erreicht haben, nicht sofort ersetzt werden können. Das war auch in den Zeiten des Kalten [PAGE 1274] Krieges so. Jetzt gehen wir ein gewisses Risiko im Bereich der Luftraumüberwachung ein, es entsteht eine Lücke. Ich meine, dass das aus heutiger Sicht so verantwortet werden kann - mit der klaren Verpflichtung, dass es eine Verschiebung und nicht ein Aufgeben dieser Ersatzbeschaffung ist.