Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-09-20

Wortprotokoll

Die Berücksichtigung von nichtentlöhnten Arbeitsleistungen war in der Vergangenheit schon öfters Gegenstand von Diskussionen. Als Schritt in die richtige Richtung zur Honorierung der Freiwilligenarbeit sind im Rahmen der 10. AHV-Revision die Betreuungsgutschriften eingeführt worden. Als weitere Möglichkeit wird derzeit diskutiert, mit einem fiktiven Einkommen für geleistete Freiwilligenarbeit rentenbildendes Einkommen generieren zu können. Sowohl der Bundesrat als auch das Parlament sahen jedoch bis heute davon ab, eine solche Gutschrift einzuführen, denn jede Analyse hat gezeigt, dass fast nicht lösbare Abgrenzungsschwierigkeiten damit verbunden wären.

Hinsichtlich der Frage der Beitragsbefreiten hat sich nichts geändert. Hier besteht eine jahrzehntelange Rechtsprechung. Das Einzige, was sich geändert hat, ist die in der Revision vorgesehene Reduktion der Taggeld-Bezugsdauer. Das steht im Büchlein, das steht in der Botschaft. Das ist so also meines Erachtens korrekt.