Lachenmeier-Thüring Anita · Nationalrat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Auch bei meinem Minderheitsantrag geht es um die Verlängerung einer Tramlinie. Die meisten Strecken des öffentlichen Verkehrs, welche mit dem Tram zurückgelegt werden, betreffen verschiedene Gemeinden, in wenigen Fällen verschiedene Kantone. Im vorliegenden Fall sind zwei Länder betroffen, und darum ist das Problem auch etwas komplexer.

Basel hat bis jetzt nur Tramlinien, die verschiedene Kantone verbinden. Eine Tramlinie, die Tramlinie 8, wird jetzt nach Deutschland geführt. Das konnte mit Ach und Krach noch in letzter Minute bei der letzten Tranche realisiert werden.

Jetzt geht es um eine noch etwas komplexere Beziehung, um jene mit Frankreich. Auch von Frankreich kommen jeden Tag über zehntausend Pendler mit dem Auto über die Grenze. Sie belasten die Quartiere und haben wenig Alternativen, um mit dem öffentlichen Verkehr in die Stadt zu kommen. Mit der Tramlinie 3, um die es sich handelt, will man eine bestehende Linie, die jetzt genau an der Grenze die Schlaufe macht, etwas weiter ziehen, nach Saint-Louis, einem mittelgrossen Städtlein an der schweizerischen Grenze zu Frankreich. Dort gibt es noch eine andere Tramlinie, die eigentlich auch weitergeführt werden sollte, aber in der Planung noch etwas weiter zurückliegt.

Als die Agglomerationsprogramme eingereicht wurden, war die Kommunikation zwischen Basel und Saint-Louis, aber auch zwischen der Schweiz und Frankreich noch etwas komplexer als heute. Man war zu jenem Zeitpunkt noch nicht so weit mit der Planung und musste noch einige Hürden nehmen. Sie können es sich vorstellen: Es ist schon schwierig, mit zwei Kantonen zu verhandeln. Wir müssen in Basel nicht nur mit den Kantonen, sondern auch mit den anderen Gemeinden, mit der grösseren Region Elsass und schlussendlich mit Paris, der Hauptstadt, verhandeln können. Denn im zentralistischen Frankreich geht alles über Paris. In Frankreich werden keine Entscheide gefällt, ohne dass Paris mitentscheiden kann. Darum war dieses Projekt zu jenem Zeitpunkt noch nicht entscheidungsreif. Jetzt hat die Regierung einen riesigen Effort starten können und hat nun auch die Region Elsass und natürlich auch Saint-Louis im Boot. Das Projekt wäre jetzt so weit, dass es ohne Weiteres in der Priorität A realisiert werden könnte. Für Basel wäre es eine Riesenchance, und es würde eine grosse Entlastung bringen.

Wir bitten Sie darum, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen.