Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-09-27

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat das Mandat zur Aushandlung eines Freihandelsabkommens mit China noch nicht behandelt. Deshalb kann ich natürlich nicht explizit Stellung nehmen. Sowieso wäre es das Ergebnis der Verhandlungen. Wir haben, wie Sie wissen, mit China gerade auch im Bereich der Ökologie ein Memorandum of Understanding - in den Bereichen Wassermanagement und Energiewirtschaft, generell im Bereich Umweltwirtschaft -, das von den Fachämtern konkretisiert wird. Insofern ist das eine Schiene. Ob es Sinn macht und ob die Chinesen einverstanden sind, das quasi als Konditionalität - und, wenn ja, in welcher Form - zu verhandeln, das werden dann eben die Verhandlungen zeigen.