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Stump Doris · Nationalrat · 2010-09-30

Stump Doris · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-09-30

Wortprotokoll

Ihre UREK hat sich am 19. April dieses Jahres mit Vertretern des BFE und von Swissgrid zusammengesetzt und sich über die Bedeutung der Stromübertragungsnetze in der Schweiz, vor allem über deren Zustand und dann im Weiteren auch über die Anforderungen der Zukunft an diese Netze, informieren lassen. Die Netze sind einerseits wichtig für die Stromversorgung in der Schweiz, andererseits sind sie ein wichtiges Instrument für die Teilnahme am europäischen Strommarkt. Diese Teilnahme generiert beträchtliche Einnahmen für die Schweiz; im Jahr 2008 wurden z. B. 2 Milliarden Franken aus dem internationalen Stromhandel eingenommen.

Die Kommission wurde von den Vertretern des BFE und der Swissgrid darauf aufmerksam gemacht, dass die Übertragungs- und Verteilnetze bezüglich ihrer Kapazitäten an Grenzen stossen, dass der Erneuerungsbedarf in den nächsten zwanzig Jahren sehr gross ist, da rund zwei Drittel der Netze über fünfzig Jahre alt sind, dass es strukturelle Engpässe im Netz gibt, die höhere Transite verunmöglichen, dass die EU den Strombinnenmarkt stärken will und dass die Position der Schweiz verbessert werden muss, wenn wir an diesem Markt noch teilnehmen und dann eben auch vom Stromhandel profitieren wollen.

Angesichts dieser und weiterer Tatsachen hat die UREK das vorliegende Postulat eingereicht, das von der grossen Mehrheit der Kommission getragen wird. Wir verlangen vom Bundesrat einen Bericht über das schweizerische Stromübertragungsnetz und über das Verteilnetz, damit mit Fakten aufgezeigt wird, wo der Handlungsbedarf ist, wo Entwicklungsmöglichkeiten bestehen. Die Fragen betreffen den aktuellen Zustand der Netze, die Anforderungen der Zukunft, sowohl für das Inland wie auch für die Schweiz als Teil des europäischen Strommarktes.

Ich bitte Sie, dieses Postulat anzunehmen.