David Eugen · Ständerat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Ich möchte noch auf einen Punkt zurückkommen, Herr Bundesrat. Sie haben vorher die grossen Probleme angesprochen, die der Unterhalt macht. Das sehe ich auch so. Wir haben immer wieder grosse Beschaffungen vorgenommen, ohne den Unterhalt, d. h. sämtliche Folgekosten, richtig ins Visier zu nehmen. Nun lese ich auf Seite 4928 der Botschaft, dass Sie bei einer Beschaffung von Fahrzeugen für 122 Millionen Franken mit einem jährlichen Unterhaltsaufwand von 1,5 Millionen Franken rechnen. Sie erwähnen dort auch die anderen Fahrzeuge, die das VBS schon 2008 für 396 Millionen Franken beschafft hat. Wir würden also für über 500 Millionen Franken Fahrzeuge beschaffen; für den Unterhalt dieser Fahrzeuge, die wir auf dem farbigen Bild auf Seite 4923 sehen, rechnen Sie mit insgesamt 6 Millionen Franken.

Das ist für mich irreal, ich glaube nicht daran. Es sind ja komplexe Fahrzeuge. Der Aufwand für den Fahrzeugunterhalt liegt zwischen 5 und 10 Prozent der Summe, den Sie für die Beschaffung aufwenden müssen. Ich würde hier mit dem Faktor 10 rechnen.

Ich habe deshalb Mühe mit dieser Beschaffung, ich glaube nicht, dass es so funktioniert. Es ist nicht zu Ende gedacht. Sie laden sich hier eine neue Position auf, für die Ihnen nachher das Geld fehlt. In dem Sinne werde ich mich auch hier der Stimme enthalten. Ich habe einfach Probleme mit dieser Art und Weise, Geld auszugeben. Man hat nicht hinreichend überlegt, was man macht. Ich bitte den Bundesrat, sich bei den neuen Beschaffungen auch der Frage des Unterhalts mit aller Sorgfalt anzunehmen. Ich sage dies vor dem Hintergrund der Erfahrung, die man, wie Sie selbst gesagt haben, in den letzten fünf bis zehn Jahren mit den Folgekosten der Beschaffungsanträge, die wir hier gutgeheissen haben, gemacht hat.