preparatory:AB 11355

Wortprotokoll

Hierzu haben wir dann noch einen Antrag von Herrn Kollege Plattner. Zunächst möchte ich zu Artikel 24a Absatz 3 Folgendes ausführen: Hier geht es ja darum, dass der Wortlaut der Verfassung - "unter Berücksichtigung der Wirtschaftslage" - gesetzgeberisch konkretisiert wird. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie man diese Vorgabe technisch umsetzen kann. Die einfachste wäre die Verwendung eines gleitenden arithmetischen Mittels, gebildet aus Durchschnittswerten mehrerer Jahre, wobei immer die neueste Beobachtung hinzugefügt und die älteste weggelassen würde. Man hat sich hier nun für einen so genannten Hodrick-Prescott-Filter entschieden - Sie ersehen das aus der Botschaft. Dieser erlaubt es, eine Zeitreihe in eine Trendkomponente und eine zyklische Komponente zu zerlegen. Anders ausgedrückt: Der konjunkturelle Effekt wird aus einer Zeitreihe herausgefiltert. Dieser Filter hat den Vorteil, für Experten transparent und nachvollziehbar zu sein. Überdies hat er bei mehr oder weniger konstanter Dauer der Konjunkturzyklen die angenehme Eigenschaft, dass er so gelegt wird, dass sich die Über- und Unterauslastungen die Waage halten; auf diese Weise wird rein rechnerisch der Haushaltausgleich über einen Konjunkturzyklus ermöglicht.

Nun ist es ja so, dass die Entwicklung der Statistik nicht stehen bleibt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass in Zukunft einmal das Bedürfnis entsteht, ein anderes, gegenüber dem heutigen Zustand besseres Verfahren einzusetzen. Damit in einem solchen Fall nicht gleich wieder das Gesetz geändert werden muss, wurde die vorgeschlagene Formulierung gewählt. Es versteht sich aber von selbst, dass für den Fall einer alternativen Berechnung des [PAGE 88] Konjunkturfaktors diese Praxisänderung auch entsprechend nach aussen kommuniziert würde.