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Heim Bea · Nationalrat · 2010-12-01

Heim Bea · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-12-01

Wortprotokoll

Die SP-Fraktion und die Minderheit sagen Nein zur Teuerungskürzung bei der Aus- und Weiterbildung im Bereich der Ressourceneffizienz.

Wenn man Frau Bundespräsidentin Doris Leuthard zugehört hat, hat man wunderbare Worte gehört; die Ressourceneffizienz sei das Schlüsselwort der Gegenwart und der Zukunft, ein entscheidender Faktor für Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stimmen ihr von Herzen zu. Wir teilen ihre Meinung; Cleantech ist einer der interessantesten Märkte der Zukunft und verspricht hohe Wachstumsraten. Wir sehen aber auch, dass das Wissen über Cleantech in unseren Unternehmen noch zu wenig breit vorhanden ist. Der Markt boomt, aber er boomt vor allem international. Die Sequenzen der technologischen Neuerungen und Innovationen überschlagen sich, aber es hapert irgendwo, nämlich bei der Anwendung.

Wir müssen mehr in die Aus- und Weiterbildung investieren. Die internationale Konkurrenz wird immer stärker; sie hat die Schweiz in vielen Bereichen überholt. Das ist ein Fingerzeig. Die Schweiz verliert an Terrain. Darum empfiehlt selbst der bundesrätliche Masterplan mehr Aus- und Weiterbildung für das nachhaltige Bauen und die Energie- und Ressourceneffizienz sowie mehr Weiterbildungskurse für Architekten, Planer und Baufachleute.

Ich sage Ihnen: Das wollen auch die Kantone, wie meine Umfrage gezeigt hat. Die Kantone sagen: Wenn im Budget 2011 die Teuerung weggekürzt wird, können wir noch weniger in der Schulung machen als heute. Sie bestätigen einen grossen Mangel an Aus- und Weiterbildungsangeboten für die Baubranche, für Architekten, Ingenieure und Planer. Das stände doch im Widerspruch zur Vision Cleantech des Bundesrates und im Widerspruch zu den bisherigen Bemühungen von Bund und Kantonen. Viele Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer wollen Energie sparen; sie wollen hier investieren, aber sie wollen für ihr Geld auch gute Arbeit und echte, nachweisliche Energieeinsparungen. Sie wollen ihr Geld nicht für mangelhafte Leistungen ausgeben. Kurz: Aus- und Weiterbildung kommt allen zugute, dem Gewerbe und einer nachhaltigen Wirtschaftspolitik. Darum wollen auch die Kantone keine Teuerungskürzung.

Die SP-Fraktion unterstützt den Antrag der Minderheit Bänziger. Wir wollen die Mittel für Information, Aus- und Weiterbildung auf dem Niveau von 10,41 Millionen Franken belassen und sie nicht kürzen.

Ich bitte Sie, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen.