Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Herr Nationalrat, der Bundesrat ist sich der Problematik der Herkunft von Kernmaterialien und der Herstellung von Brennelementen natürlich bewusst. Insbesondere misst er den Nachhaltigkeitskriterien grosse Bedeutung zu. Er hat bei verschiedenen Gelegenheiten dargelegt, welches Vorgehen er zurzeit als angebracht erachtet, unter anderem auch bei der Stellungnahme zur Motion 09.4048 von Ihnen, und zu einer ganzen A4-Seite weiterer Vorstösse, auf deren Zitierung ich jetzt verzichte; ich kann sie Ihnen dann aber geben. Die Position des Bundesrates ist immer noch dieselbe wie bei der Stellungnahme zu all diesen Vorstössen.

Das Bundesamt für Energie (BFE) ist daran, die umfangreichen Unterlagen zur Herkunft der Kernmaterialien und zur Herstellung von Brennelementen zu analysieren, die es von den Betreibern der schweizerischen Kernkraftwerke einverlangt hat. Es behält sich vor, die Informationsgrundlagen nötigenfalls zu vervollständigen. Aufgrund dieser Analyse kann über allfällige zu ergreifende Massnahmen entschieden werden.

Zu Ihrer ersten Frage nun noch konkret: Das BFE prüft zurzeit die von den Betreibern der schweizerischen Kernkraftwerke erhaltenen Unterlagen. Bei Bedarf wird es zusätzliche Informationen einholen, um sich ein eigenständiges Bild machen zu können.

Zur zweiten Frage: Nach umfassender Beurteilung der Lage wird das BFE prüfen, welche Massnahmen allenfalls zu ergreifen sind. Dabei wird darauf zu achten sein, dass die Massnahmen auch umsetzbar sind.