Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Frau Nationalrätin, die wichtigste Aufgabe des Ensi ist die Kontrolle der laufenden Kernkraftwerke. Jährlich führt das Ensi in den Werken über 300 Inspektionen durch. Nötigenfalls ordnet das Ensi Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit an. Der Betrieb und die Sicherheit des Kernkraftwerks Mühleberg sind wegen der pendenten Geschäfte nicht gefährdet. Von den offenen Geschäften sind zwei älter als drei Jahre, und von den Geschäften, die älter als ein Jahr sind, betreffen die meisten Forderungen die letzte periodische Sicherheitsüberprüfung. Seit August 2010 wurden sieben Pendenzen abgeschlossen. Die weiteren Pendenzen werden laufend bearbeitet. Zudem muss das Kernkraftwerk Mühleberg Ende 2010 eine weitere umfassende periodische Sicherheitsüberprüfung einreichen.

Dank des geltenden Aufsichtsregimes ist sichergestellt, dass ein allfälliger unzulässiger Zustand in einem Kernkraftwerk rechtzeitig erkannt würde und vom Ensi Massnahmen ergriffen würden.