Wyss Ursula · Nationalrat · 2010-09-22

Wortprotokoll

Mit dem Rücktritt von Moritz Leuenberger verliert der Bundesrat eine prägende Persönlichkeit, deren Amtszeit von einer Vielzahl von Erfolgen gekennzeichnet ist. Moritz Leuenberger hat namentlich in der Verkehrspolitik Grosses geleistet und sich genauso vehement für eine nachhaltige Energiepolitik eingesetzt, welche neue Arbeitsplätze schafft und das Klima schont. Die SP-Fraktion spricht Moritz Leuenberger auch hier noch einmal ihren herzlichsten Dank aus und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen uns, dass ausser der SVP-Fraktion alle Fraktionen - die FDP-Liberale-, die CVP/EVP/glp-, die BDP- und die grüne Fraktion - unseren Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz anerkennen. Die SP ist die zweitgrösste Partei in diesem Land; es entspricht der Regel der Konkordanz, dass die Parteien nach Wähleranteilen in der Regierung vertreten sind.

Passons à l'essentiel: nos candidates. Par le passé, nous avons toujours exigé des autres groupes qu'ils laissent un véritable choix au Parlement. Cette revendication, nous l'avons appliquée à nous-mêmes, c'est la raison pour laquelle nous sommes particulièrement satisfaits de vous proposer, avec nos candidates Jacqueline Fehr et Simonetta Sommaruga, deux politiciennes de premier plan, incontestablement dotées des capacités, de l'expérience et de l'envergure nécessaires pour accéder au Conseil fédéral.

Nationalrätin und SP-Vizepräsidentin Jacqueline Fehr hat in der Legislative ihrer Wohngemeinde Winterthur, im Zürcher Kantonsrat und seit 1998 im Nationalrat als umsichtige Politikerin ihre Kompetenz und Teamfähigkeit unter Beweis gestellt. Als Gesundheitsexpertin und als Verkehrs- und Familienpolitikerin ist Jacqueline Fehr anerkannt und bringt klar das Rüstzeug für den Bundesrat mit.

Simonetta Sommaruga ihrerseits hat sich als Mitglied der Exekutive der Gemeinde Köniz, später im Nationalrat und seit 2003 im Ständerat als konsensorientierte und erfahrene Politikerin bewiesen und damit belegt, dass sie über die für den Bundesrat nötigen Fähigkeiten verfügt. Ihre grosse Reputation als Konsumentenschützerin sowie als Sozial-, Umwelt- und Wirtschaftspolitikerin ist unbestritten.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten freuen uns ganz speziell darüber, dass wir mit den beiden Kandidatinnen erstmals überhaupt in der Geschichte der Schweiz eine Frauenmehrheit im Bundesrat ermöglichen. Vierzig Jahre nach Einführung des Frauenstimmrechts ist dies wirklich ein historischer Moment, und wir sind stolz darauf!

Wir überlassen es nun der Bundesversammlung, also Ihnen, unter diesen beiden hervorragenden Kandidatinnen diejenige zu wählen, die Sie für das Amt einer Bundesrätin bevorzugen.