Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2010-12-16

Wortprotokoll

Frau Kleiner, Sie können davon ausgehen, dass ich die Gerichtsurteile, die dieser Fassung zugrunde liegen, kenne. Sie haben jetzt ja unter Beweis gestellt, dass Sie über ausgewiesene medizinische Kenntnisse verfügen, und haben erwähnt, was für Krankheitsbilder nicht darunterfallen. Können Sie bitte zuhanden der Materialien positiv festhalten, was für Krankheiten hier angesprochen sind, was für Diagnosen zu diesen Rentenrevisionen gemäss Schlussbestimmung führen, wie Sie sie jetzt vorgeschlagen haben?

Ich möchte noch eine Klammerbemerkung machen: Wir machen Gesetze für Bürgerinnen und Bürger. Gesetze sind dazu da, dass sie von den Betroffenen verstanden werden; darum ist es wichtig.