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Graber Konrad · Ständerat · 2010-12-08

Graber Konrad · Ständerat · Luzern · Fraktion CVP/EVP/glp · 2010-12-08

Wortprotokoll

Wie die meisten Kolleginnen und Kollegen bin auch ich begeisterter Sportler. Insbesondere betreibe ich Orientierungslauf, das sogar wettkampfmässig. Deshalb fühle ich mich auch legitimiert, hier noch zwei Gedanken einzubringen. Ich habe im Vorfeld dieser Diskussionen auch Gespräche mit dem Luzerner Verband für Sport in der Schule und mit dem zuständigen Regierungsrat geführt. Die Meinungen sind in dieser Frage leider nicht deckungsgleich.

Die Diskussionen hier erinnern mich auch sehr stark an Debatten, die wir in unserem Kanton führten. Dort ging es nicht um das Verhältnis von Bund und Kantonen. Vielmehr wurde es im Rahmen eines Sparpaketes effektiv einmal diskutiert, eine Stunde abzubauen; da ging es um das Verhältnis von Kanton und Gemeinden, weil die Gemeinden für Schulhausbau, Turnhallenbau usw. zuständig sind. Diese Debatte erinnert mich auch an eine Diskussion zwischen Gemeinden und Kanton über den obligatorischen Schulunterricht und über die Frage, wer die Schwimmbäder und wer den Transport aus ländlichen Gegenden zu einem Hallenbad bezahlt usw. Die Diskussionen betreffend das Verhältnis Kanton/Gemeinden sind eigentlich ähnlich, wie wir sie hier jetzt betreffend das Verhältnis Bund/Kantone führen.

Aus diesen Gesprächen habe ich einige Erkenntnisse gewonnen; sie wurden mir nochmals vor Augen geführt. Sie sind, wie ich denke, bei der Beurteilung und Beschlussfassung in dieser Frage schon noch wichtig. Der Sportminister hat die Ergebnisse im 80-Meter-Lauf, beispielsweise bei der Rekrutierung, angesprochen. Ich habe Ergebnisse, was den 12-Minuten-Lauf angeht: In den Jahren 1982 bis 2005 haben sich die Werte der gelaufenen Meter immer verschlechtert und stagnieren jetzt auf einem relativ tiefen Niveau.

Wir wissen, dass ein Viertel der Schweizer Schulkinder übergewichtig ist. Das Problem, nicht in der Lage zu sein, einen Purzelbaum zu schlagen, wurde angesprochen. Immer mehr Kinder haben auch Konzentrationsprobleme im Unterricht, und immer mehr Kinder haben koordinative Mängel. Das ist aufgrund von Studien und Erfahrungen unbestritten. Wir wissen aus diesen Studien auch, dass der Sport in diesen Bereichen wesentlich entgegenwirken kann. Es ist also, wie ich glaube, unbestritten - auch hier im Rat -, dass drei Sport- bzw. Turnstunden der richtige Weg wären.

Beschäftigt hat mich vor allem auch noch eine Studie über 26 000 Jugendliche und Kinder, die von der Gesundheitsförderung Schweiz durchgeführt wurde. Sie kam zum Schluss, dass Übergewicht bei Kindern - interessanterweise und vielleicht nicht ganz überraschend - vor allem ein Problem der Städte ist. Die Kantone Genf, Basel-Stadt, Bern und Zürich schnitten besonders schlecht ab: In Genf sind 17 Prozent der Vier- bis Achtjährigen bereits übergewichtig, im Kanton Zürich 16 Prozent. Wesentlich besser schnitten Kantone ab, die eher ländlich sind, wie die Kantone Jura, Wallis und Graubünden. Und da komme ich natürlich schon auch zum Schluss, dass es wahrscheinlich richtig ist, was den Sport angeht, nicht über die ganze Schweiz ein Einheitsmenü zu verschreiben. Ich glaube, es sind unterschiedliche Lösungsansätze gefragt.

Bewegt hat mich auch - das steht jetzt im Gegensatz zum Votum von Kollege Bürgi -, dass im Sportbereich, im Turnbereich effektiv gespart wird. Ich kenne Beispiele von Kantonen, die an diesen Schulsportstunden geschraubt haben, auch wenn sie nicht erfolgreich waren. Aber insbesondere sind Turnhallen, Schwimmhallen usw. oft Objekte, die im Fokus der Sparbemühungen sind. Ich will das nicht weiter kommentieren, aber es ist natürlich nicht so, dass der Bereich Turnen und Sport von den Sparmassnahmen nicht betroffen ist; im Gegenteil, man ist sehr schnell auch in diesem Bereich im Fokus der Sparbemühungen. Das sind Bereiche, in denen die Kantone und Gemeinden mindestens Sparüberlegungen anstellen, das ist eben ihre Möglichkeit.

Trotz all diesen Ausführungen bin ich gegen das Bundesobligatorium, und zwar - ich habe es angesprochen - weil die Verhältnisse in den Kantonen unterschiedlich sind. Ich glaube, es ist nicht richtig, wenn wir einfach vom Bund her eine Vorgabe machen - abgesehen davon, dass diese drei Stunden ja im Gesetz gar nicht festgeschrieben sind. Das Gesetz schreibt nur vor, dass der Bund eine Vorgabe macht. Ob das dann in Zukunft drei Stunden sind und ob drei Stunden - neben allen qualitativen Aspekten, die auch eine Rolle spielen müssen - die richtige Zahl ist, das geht aus dem Gesetzestext nicht hervor.

Es kommt dazu, dass nach meiner Ansicht auch auf der kantonalen Ebene der politische Wille vorhanden sein müsste. Wenn ich beispielsweise feststelle, dass der Kanton Neuenburg auf der Sekundarstufe I zwar ein Obligatorium eingeführt hat, es aber nicht durchsetzt und die Sekundarstufe II generell nur zwei Lektionen Sport hat, dann frage ich mich, warum man eine solche Initiative nicht auf kantonaler Ebene macht. Wenn Sie im Kanton keine Mehrheit finden, wie soll das dann der Bund, wenn er das allenfalls beschliesst, in den Kantonen durchsetzen? Da fehlt mir der Glaube, dass das dann effektiv möglich sein wird. Letztlich hat es jeder Kanton selber in der Hand, entsprechend Einfluss auf die Stundentafel zu nehmen, das zu legiferieren, was für ihn richtig ist.

Mir ist auch die Ergänzung der Kommission in dieser Frage sehr wichtig. Die Kommission hat folgenden Satz hinzugefügt: "Bund und Kantone erheben die Daten zur Umsetzung periodisch gemeinsam." Für mich ist das auch die Garantie, dass man sich regelmässig mit diesen Fragen auseinandersetzt. Es wird also regelmässig eine Diskussion zwischen Bund und Kantonen stattfinden. Es werden ja nicht nur die Daten erhoben; es wird hoffentlich auch darüber diskutiert. Dann bin ich zuversichtlich, dass dieser Kick für drei Turnstunden, der notwendig ist, in diesen Gesprächen kommt.

Wenn ich hier also gegen ein Bundesobligatorium für drei Lektionen Sport spreche, spreche ich nicht gegen den Gedanken, der dahintersteht. Dieser ist für die Gesundheitsförderung sehr wesentlich. Ich würde sogar sagen: Durch das Nein erwarte ich Initiativen auf kantonaler Ebene. Die Faktenlage ist eigentlich klar. Aber die Kantone sollten das anregen, dort sollten die Mehrheiten auch zustande kommen.

Regelmässigkeit scheint mir wichtig. Aber wenn ich das rein quantitativ beurteile, drei Stunden pro Woche über das ganze Jahr, muss ich sagen, dass auch Blöcke - Sonderwochen, Sporttage - wesentliche Faktoren in der Sportausbildung sein können. Ich sehe das Potenzial insbesondere auch in der Kombination von Sport- und anderen Bildungszielen. Der Orientierungslauf ist hier das beste Beispiel, da können Sie Lauftraining mit anderen Fähigkeiten und Ausbildungszielen kombinieren. Mit dem Orientierungslauf können Sie alle Probleme im Sport und in den Finanzen, was den Sport angeht, lösen.

Ich bin der Auffassung, dass die Mehrheit mit diesem neuen Satz in Absatz 3 einen sinnvollen Kompromiss präsentiert und dass wir dem Antrag der Mehrheit zustimmen sollten.