Luginbühl Werner · Ständerat · 2010-12-08

Wortprotokoll

Dieser Änderungsantrag ist auf eine Bemerkung der Redaktionskommission zurückzuführen, die darauf hingewiesen hat, dass die ursprüngliche Version nicht das zum Ausdruck bringt, was eigentlich gemeint ist. Es ist so: Auch wenn eine Bewilligung erteilt worden ist, gibt es kantonale Gesetze, welche die Tätigkeit an einer konkreten Stelle, an einem konkreten Ort, an einem Fluss beispielsweise, einschränken können. Mit diesem Formulierungsvorschlag, der von der Redaktionskommission stammt und von der Kommission übernommen worden ist, wird Klarheit geschaffen.