Bürgi Hermann · Ständerat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Bei den Artikeln 700, 701a, 701b, 701c und 701d geht es darum, dass die Generalversammlung "modernisiert" wird - ich sage es jetzt einmal so. Diese Anträge sind identisch mit den Vorschlägen des Bundesrates in seiner Botschaft zur Änderung des Obligationenrechts vom 21. Dezember 2007.

Ich muss nach dieser generellen Bemerkung nichts mehr zu den einzelnen Bestimmungen sagen.