Graber Konrad · Ständerat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Mit Blick auf die Zeit versuche ich nur noch auf den Schluss zu fokussieren. Weshalb kommt eine solche Vorlage ins Plenum? Weil mit zweistelligen Millionenzahlungen viele Bürgerinnen und Bürger vor den Kopf gestossen worden sind. Wie kann es sein, dass jemand an einem Tag so viel verdient wie jemand anderes in einem Jahr? Hier wurde die Marktwirtschaft skrupellos für den eigenen Nutzen missbraucht, und die Volksseele kocht in dieser Angelegenheit.

Es ist auch so: Wenn jemand mehr als 3 Millionen Franken im Jahr erhält, kann dies aus meiner Sicht nicht mehr Lohn im Sinne von "Entschädigung für eine geleistete Arbeit" darstellen. Es kann niemand mehr als 13 000 Franken pro Tag oder 1500 Franken in der Stunde effektiv "verdienen". Im Französischen macht man ja den Unterschied zwischen "mériter" und "gagner", und ich glaube, in diesem Unterschied kommt zum Ausdruck, worum es effektiv geht.

Dann komme ich bereits zum Schluss: Was die Wirtschaftsverbände aus meiner Sicht im heutigen Stadium nicht beachten, und ich gehe auch davon aus, dass sie die Vorlage [PAGE 1268] noch zu wenig verstanden oder studiert haben, ist der soziale Frieden. Sie gehen mit dem sozialen Frieden in unserer Schweiz sorglos um. Für mich ist in dieser Frage wirklich der soziale Frieden - das war eine Stärke der Schweiz - der zentrale Punkt. Zu diesem sozialen Frieden müssen wir Sorge tragen, und das ist das Kernanliegen dieses Kombinationsmodells.