Frick Bruno · Ständerat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Ich möchte den Votanten sehr herzlich für ihre zusätzlichen Gedanken danken. Ich möchte nur drei Punkte erwähnen und auf sie eingehen.

1. Zu Herrn Kollege Recordon - er ist nicht mehr da, ich sage es trotzdem -: Wir hoffen natürlich alle, dass wir die Armee gegen einen mechanisierten Angriff oder gegen einen Angriff aus der Luft nicht mehr einsetzen müssen. Aber das ist Hoffnung und alles andere als Gewissheit. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Armeen noch immer eingesetzt werden, um Machtinteressen durchzusetzen. Tausend Kilometer von uns entfernt besetzt die russische Armee in Transnistrien einen grossen Teil von Moldawien. Der bilaterale Krieg zwischen Russland und Georgien ist erst zwei Jahre her, und solange solche Kriege Realität sind, müssen wir auch eine Armee aufrechterhalten, welche die Kompetenz gegenüber mechanisierten Truppen und gegenüber Angriffen aus der Luft beibehält. Dagegen muss sie die Schweiz verteidigen können.

Das gilt auch, wenn wir uns in einen Sicherheitsverbund einbringen, da teile ich die Meinung, wie sie Herr David geäussert hat. Europa ist in gewissem Sinne bedroht oder kann später noch konkreter bedroht werden. Auch in einem europäischen Sicherheitsverbund müsste die Schweiz etwas einbringen, eben eine Armee, die auch terrestrisch und in der Luft kämpfen kann.

2. Zu Herrn David: Ich glaube, die meisten Fragen, die Sie aufgeworfen haben, müssen wir sehr ernsthaft bei der Beratung des Armeeberichtes angehen. Dort geht es darum, wie die Armee ausgerüstet und eingesetzt werden soll. Eine andere Auffassung als Sie habe ich bezüglich der Frage, ob der sicherheitspolitische Bericht eine Weichenstellung gegenüber früher sei. Ich glaube es nicht, es ist lediglich eine Verlagerung. Schon bisher hat die Armee die Aufgabe gehabt, die Bevölkerung und die Infrastruktur zu schützen und bei Katastrophen zu helfen. Wenn diese Bedrohungen in den letzten Jahren weit grösser waren und in Zukunft noch weit grösser sind als jene eines terrestrischen Angriffes, heisst die Schweiz verteidigen in Zukunft vielmehr, Bevölkerung und Infrastrukturen zu schützen und bei Natur- und anderen Katastrophen zu retten. Insofern ist es eine Verlagerung hin zu diesen Risiken, denen wir angemessen begegnen müssen. Mit welchen Aufträgen und Mitteln wir das tun wollen, darüber diskutieren wir beim Armeebericht.

3. Eine Bemerkung an die Adresse von Herrn Reimann: Sie haben von den geschlossenen Reihen der Milizorganisationen gesprochen. Ja, es ist richtig, wir haben solche Briefe erhalten. Diese Organisationen sind sich darin einig, dass der Bericht überarbeitet werden muss und dass der Armeebericht zurückzuweisen ist. Den Bericht überarbeiten wir jetzt mit dieser Diskussion, das ist die Überarbeitung von unserer Seite. Im Vorgehen sind sich die Milizorganisationen einig, aber wenn wir mit ihnen über den Inhalt sprechen, unterscheiden sich ihre Auffassungen teilweise diametral. Inhaltlich sind ihre Reihen nicht geschlossen. Immerhin durften wir mit einiger Befriedigung feststellen, dass sich die Arbeit der Kommission mit der Auffassung der Schweizerischen Offiziersgesellschaft und mit den Statements, welche Präsident Schatzmann gegeben hat, deckt. Das ist für uns doch ein wichtiges Signal, eine bestätigende Wegmarke.