Janiak Claude · Ständerat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Ich melde mich jetzt trotzdem noch einmal.

Ich möchte erstens einfach auf Folgendes hinweisen: Wir haben als Parlament ja drei Aufgaben - wir sind Gesetzgeber, haben die Budgethoheit und die Oberaufsicht. Das ist ein Kernthema von uns, und ich finde es schon ein bisschen [PAGE 1300] komisch, dass wir ausgerechnet in eigener Sache derart lang über einen Betrag debattieren, der im ganzen Zusammenhang ja wirklich keine Rolle spielt. Das spricht nach meiner Auffassung nicht gerade für das Selbstbewusstsein des Parlamentes.

Ein zweiter Punkt: Ich bitte die Verwaltungsdelegation einfach, jetzt nicht eine Prestigegeschichte daraus zu machen. Ich war auch einmal Präsident dieser hehren Institution, und Herr Büttiker war damals der Delegierte der Verwaltungsdelegation. Wir haben damals auch ab und zu nicht das erreicht, was wir eigentlich wollten. Damals war etwa drei Jahre lang der Umbau des Parlamentsgebäudes das Thema. Das ging auch anders, als wir es uns damals vorgestellt haben. Aber am Schluss sind wir alle glücklich darüber, dass wir ein so schönes Haus haben. Beenden wir doch diese Diskussion. Sie macht in Bezug auf das Parlament und sein Selbstbewusstsein ein bisschen einen komischen Eindruck.