Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-12-16

Wortprotokoll

Ich glaube, wir sind uns alle einig: Wenn noch mehr Windenergieanlagen gebaut werden können, ist das sinnvoll, es erhöht den Anteil erneuerbarer Energie an der Stromproduktion. Das ist sicher ein Potenzial, das noch brachliegt. Gerade um diesbezüglich eine Planungshilfe zu leisten, haben BFE, Bafu und ARE Empfehlungen für die Standortwahl abgegeben. Der Wald ist, wie von Herrn Cramer angeführt, ein möglicher Standort, aber es geht natürlich um eine Interessenabwägung. Sie wissen, dass der Waldschutz in der Schweiz sehr, sehr ausgeprägt ist. Nutzungen sind zulässig, aber das ist im Einzelfall abzuwägen. Bei Rodungen, das wurde richtig gesagt, haben wir grundsätzlich sehr hohe Hürden, gerade aus dem Waldschutzgedanken heraus. Wir wissen aber auch, dass in diversen Kantonen Diskussionen über Standorte von Windkraftanlagen in der Nähe von Wald und vor allem bei Waldweiden stattfinden. Das war für den Bundesrat eigentlich die Motivation zu sagen, das könne dazu dienen, die Planungshilfen, die noch sehr rudimentär sind, ein bisschen abzutiefen, um den Kantonen bei den Genehmigungsverfahren mehr Kriterien und eine Auswahl zu geben, was schlussendlich vielleicht hilfreich wäre.

Frau Forster hat aber Recht: Im Einzelfall wird es letztlich immer eine Interessenabwägung bleiben. Es wird schwierig sein. Von den 28 Windanlagen in der Schweiz steht heute keine einzige im Wald oder auf einer Waldweide. Das zeigt schon in concreto auf: In der Regel entscheiden sich die Kantone für den Schutz des Waldes und nicht für seine Nutzung zugunsten der Energieproduktion. Ich gehe davon aus, dass das auch so bleiben wird. Wir meinen aber, es könnte hilfreich sein - auch um eine bundesweite Koordination zu erreichen -, dass man die Planungsinstrumente und -kriterien im Bereich des Waldes mit den diversen Ämtern, die sich mit dem Wald befassen, noch einmal genauer prüft.