Schweiger Rolf · Ständerat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Wie Sie wissen, bin ich ja nur am Rande im Zusammenhang mit den Zahnüberzügen beteiligt, weil ich den Erfinder dieser Dinge und den Promoter kenne. Da ist nun wirklich auf einem Nebenschauplatz eine Diskussion zwischen Nationalrat und Ständerat entstanden, und die gefundene Formulierung entspricht genau den Gegebenheiten, die eben vorliegen, wenn man sich in solchen emotionalen Bereichen nicht einigen kann.

Nun ist festzuhalten, dass mit dieser Formulierung wirklich den Anliegen aller Seiten Rechnung getragen wird. Es wird so ausgedrückt - ich gebe zu, mit einer nicht gerade klassischen Formulierung -, dass darunter der Zahnüberzug gemeint werden kann. Aber damit die Sicherheit besteht, dass den Menschen nichts geschieht, ist dann definiert, dass diese Vorrichtung geeignet sein muss, jegliche Bisswunde zu verhindern. Mit diesem - ich gebe es zu - politisch entstandenen Kompromiss wurde in dieser wirklich banalen Angelegenheit endlich eine Lösung gefunden. Wenn wir das noch einmal weiterführen wollen, dann verstehe ich bezüglich Lösungsfähigkeit der Politik die Welt nicht mehr.