Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Wenn man die Rededauer zum Alpinen Museum in den letzten Jahren anschaut, könnte man das Gefühl bekommen, es gehe hier um den entscheidenden Punkt im Budget. Ich stelle das auch heute wieder fest.

Das UVEK hat in den Jahren 2008 und 2009 dem Alpinen Museum je 231 000 Franken zur Verfügung gestellt; das waren 11,2 bzw. 12,8 Prozent des Budgets dieses Museums. Im Jahr 2010 hat das Parlament entschieden, einen Zusatzbeitrag von 520 000 Franken als Überbrückungsfinanzierung für Übergangsmassnahmen zu gewähren. Jetzt wollen Sie wieder eine Aufstockung vornehmen. Ich denke, der richtige Ort, um über das Alpine Museum und auch über andere Museen zu diskutieren, ist das Kulturförderungsgesetz. Man muss sich schon bewusst sein: Nicht nur das Alpine Museum ist von Bedeutung - es ist ein interessantes, ein wertvolles Museum -, sondern es gibt auch noch andere Museen. Sie werden beim Kulturförderungsgesetz noch einmal Diskussionen darüber führen können. Der Bund kann dann Drittmuseen im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen. Das Kulturförderungsgesetz bietet die Grundlage für das EDI, um Einzelprojekte zu unterstützen. Es wird Ihnen dann auch entsprechende Vorschläge machen.

Ich bitte Sie aber, hier konsequent zu bleiben - wie bei den anderen Positionen auch - und den Betrag nicht noch einmal zu erhöhen.