Freitag Pankraz · Ständerat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich möchte nur noch schnell aufnehmen, was Kollege Lombardi in seinem Votum sagte. Ich möchte keine umfassende Antwort geben, aber auf etwas hinweisen: In gewissem Sinn - ich habe versucht, es darzustellen - profitieren wir vom Schuldenabbau, also vom jeweils soliden Haushalt der letzten Jahre, bereits jetzt ganz klar: Auf der einen Seite haben wir weniger Schulden, also nicht nur kein Wachstum, sondern sogar einen Rückgang. Das führt schon von der Grösse des Schuldenbergs her zu tiefen Zinsen. Auf der anderen Seite haben wir dank unserer ausgezeichneten Haushaltlage für die Schulden, die die Eidgenossenschaft noch hat - wir haben immerhin noch 110 Milliarden Franken Schulden -, sehr tiefe Zinssätze. Das sehen Sie, wenn Sie sie mit jenen vergleichen, die gewisse Länder heute haben; ich könnte Länder aus dem Süden Europas nennen. Wir profitieren also quasi doppelt: weniger Schulden und erst noch sehr tiefe Zinssätze. Das hat, ich habe es gesagt, dazu geführt, dass man die Passivzinsen gegenüber dem Finanzplan allein in diesem Budget um über 700 Millionen Franken zurücknehmen konnte. Das heisst doch eigentlich: Wenn wir nicht sehr viele Schulden aufhäufen, zahlen wir weniger Zinsen und können das Geld an anderen Orten ausgeben. Wir zahlen, ich habe es gesagt, seit Langem erstmals unter 3 Milliarden Franken für Zinsen. Hätten wir gar keine Schulden, könnten wir auch diese 3 Milliarden noch irgendwo einsetzen - auch wenn das, ich gebe es zu, vielleicht eher eine theoretische Bemerkung ist.

Ich bin ja nicht befugt, hier jetzt ein Seminar über die Wirkung einer starken Währung abzuhalten; das würde auch zu weit führen. Aber eines möchte ich doch sagen: Ich glaube, dass eine starke Währung zwar tatsächlich gewisse Probleme mit sich bringt - Stichwort: Stützungen der Nationalbank -, aber grundsätzlich ist eine starke Währung natürlich ein guter Ausweis für ein Land, auch für seine Stabilität. Dort profitieren wir wirtschaftlich dann natürlich auch wieder.

Sonst habe ich keine Bemerkungen.