Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-14

Wortprotokoll

Ihre Frage ist vor dem Hintergrund Ihres Postulates 09.3629, "Pressefreiheit sichern", zu sehen, das vom Bundesrat eine breite Auslegeordnung der heutigen und künftigen Situation bei den Medien und vor allem der Presse verlangt. Das Postulat wirft Fragen auf, die eine vertiefte Abklärung der Medienlandschaft erfordern. Das UVEK hat deshalb fünf Studien in Auftrag gegeben, die nun alle veröffentlicht worden sind. Diese analysieren die aktuelle Situation der Medien und enthalten auch Massnahmenvorschläge.

Der Bundesrat möchte sich ein möglichst umfassendes Bild von der Medienlandschaft machen. Es ist daher wichtig, dass er auch die Haltung der Branche zu den Analyseresultaten und den Vorschlägen in den Studien kennt. Deshalb hat das Bakom die Verbände eingeladen, dazu Stellung zu nehmen. So kann vor dem Entscheid des Bundesrates auch eine offene Diskussion über die wissenschaftlichen Erkenntnisse in den Studien geführt werden. Mit dieser Anhörung sollen einerseits Transparenz und andererseits die Voraussetzung für einen fundierten Postulatsbericht geschaffen werden.