Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2011-03-14

Wortprotokoll

Auch wegen der grossen tibetischen Gemeinschaft in der Schweiz verfolgt der Bundesrat die Entwicklungen in Chinas autonomer Region Tibet, die er als integralen Teil Chinas betrachtet, aufmerksam. Die Schweiz steht mit China unter anderem bezüglich Tibets in einem laufenden Austausch, sei es anlässlich von bilateralen Treffen hochstehender Vertreter beider Seiten oder sei es im Rahmen des seit 1991 geführten bilateralen Menschenrechtsdialogs zwischen der Schweiz und China. Eines der vier vorrangigen Themen dieses Dialogs sind die Minderheitenrechte. Die Schweiz wird den Dialog und die Kontakte mit China in diesen und anderen Fragen ergänzend zu den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen weiterführen.

Wie im Schwerpunktkapitel des Aussenwirtschaftsberichtes 2009 dargelegt, verfolgt der Bundesrat eine kohärente, nachhaltigkeitsorientierte Aussen- und Aussenwirtschaftspolitik. Im Bericht wurde aufgezeigt, dass auch bezüglich der verschiedenen Dimensionen der Nachhaltigkeit die Ziele dann am ehesten erreicht werden können, wenn sie durch die je wirkungsvollsten Institutionen und Instrumente verfolgt werden. Im Interesse der Effektivität können sich die einzelnen Institutionen nicht mit allem befassen. Sie dürfen aber nicht isoliert betrachtet werden, sondern sind in ihrer Gesamtwirkung zu würdigen. Der Bundesrat wird darauf achten, dass ein Freihandelsabkommen mit China die übergeordneten aussenpolitischen Ziele der Schweiz befördert.