Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Frau Fässler hat sicher Recht mit ihrem Grundanliegen, dass auch bei Holzheizungen die Produktion von Feinstaub gesundheitsschädigend ist und dass man das verfolgen muss. Man muss dabei auch den Stand der Technik berücksichtigen, die sicher auch jedes Jahr bessere Produkte auf den Markt bringt. Da haben wir keine Differenz. Das Bafu hat hier schon seit Längerem den Aktionsplan Feinstaub installiert; es ist daran, ihn umzusetzen.

Sie verlangen in Ihrem Postulat aber auch eine Nachrüstung für alle Cheminées. Dort haben wir vor allem die Problematik, dass viele Eigenheim- und Wohnungsbesitzer, die ein Cheminée haben, von dieser Nachrüstungspflicht betroffen wären. Es ist bis anhin vom Kosten-Nutzen-Verhältnis her gesehen schwierig, dies mit einer Verpflichtung umzusetzen.

Ich kann Ihnen insofern eine positive Information geben, Frau Nationalrätin, als in diesem Herbst mit den Produzenten von Holzfeuerungen einerseits und mit den Produzenten von solchen Feinstaubfiltern und mit Experten aus dem Bereich der Wissenschaft andererseits eine Konferenz geplant ist, an der besprochen werden soll, welches der heutige Stand der Technik bei den Filtern ist. Was sind die Kosten? Wohin geht der Trend? Was ist somit jetzt vom Markt bereits abgebildet? Sie haben erwähnt, dass die Filter heute in der Ostschweiz langsam kommerziell oder sogar automatisch in die Cheminées eingebaut werden. Es ist das Ziel, dass man die Möglichkeiten und Grenzen der Filtersysteme analysiert, dass man die Kostenfrage und die Praxistauglichkeit prüft und auch eine allfällige Verwendung bei älteren Modellen diskutiert. Wenn ich Sie über die Ergebnisse dieser Konferenz informieren kann, werde ich das sehr gerne tun. Auch wir sind daran interessiert, auf dem neuesten Stand der Technik zu sein. Das soll mit dem Aktionsplan Feinstaub umgesetzt werden, damit wir hier, vor allem bei den kleinen Holzfeuerungen mit einer Wärmeleistung bis 70 Kilowatt, à jour sind.

Wenn Sie sich damit einverstanden erklären können, dass ich Ihnen einen Bericht über die Ergebnisse dieser Konferenz zustelle, damit Sie das verfolgen können, habe ich nichts gegen das Postulat einzuwenden.