Killer Hans · Nationalrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Japan erlebt eine Naturkatastrophe mit höchst tragischen Folgen: Zehntausende von Toten und unvorstellbare Verwüstungen entlang der Ostküste. Nebst diesen Schäden an Personen und an Gebäuden sind durch das Erdbeben von unglaublicher Stärke auch Schäden an bestehenden Kernanlagen entstanden, die dazu geführt haben, dass die Notkühlsysteme ausgefallen sind. Die Ursachen sind ungeklärt und Konsequenzen zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar.

Mein vor zwei Jahren eingereichtes Postulat hatte zum Ziel, die Prüfung der Rahmenbewilligungsgesuche für die zu erneuernden Werke zeitlich zu straffen. Wir sorgen uns um die Stromversorgung in unserem Land und haben immer die Meinung vertreten, es brauche den Ersatz der abgehenden Anlagen. Diese Haltung bleibt grundsätzlich bestehen.

Für die SVP ist es selbstverständlich, dass Schlussfolgerungen bezüglich Sicherheit aus den Ereignissen in Japan in unsere bestehenden KKW-Projekte einfliessen müssen. Dafür müssen aber vorerst einmal die Ursachen der Probleme bekannt sein. Es kann jedoch nicht sein, dass die Planung von Ersatz-Kernkraftwerken nun auf die lange Bank geschoben wird. Neue Aspekte können und müssen während des laufenden Verfahrens eingebracht und umgesetzt werden, wenn sie dann bekannt sind. Wir finden es unangebracht, wenn jetzt auf der Basis von Emotionen nach solchen Naturkatastrophen Politik betrieben wird. Wir verurteilen die nun ablaufende Kampagne gegen KKW vor dem Hintergrund der Katastrophe in Japan, wie sie von grüner und linker Seite betrieben wird. Das ist wenig sensibel und auch etwas pietätlos.

In Anbetracht der aktuellen Situation will ich eine Diskussion zu diesem Thema vermeiden und ziehe das Postulat zurück.